Allgemeine Nutzungsbedingungen - ANB - WARDA
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Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

der Websites der WARDA Network GmbH

Geltungsbereich

Bei dieser Website handelt es sich um ein Internetangebot der WARDA Network GmbH, Lange Gasse 30/29, 1080 Wien. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) gelten für jegliche Nutzung des Online-Angebotes der WARDA Network GmbH, im Folgenden „Anbieter“ genannt, und den Nutzern des Online-Angebots, im Folgenden „Nutzer“ genannt. Schon mit der Annahme bzw. Inanspruchnahme der Dienste dieser Website unterwirft sich der Nutzer jedenfalls den Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB).

Weitere AGB, speziellere Regelungen

Die ANB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen. Wir weisen zudem darauf hin, dass, sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner erbracht werden, deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.

Teil 1: Nutzung unentgeltlicher Dienste auf den Websites des Anbieters

1. Inhalte

1.1. Die Inhalte dieser Website sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers erforderlich.

1.2. Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Nutzer nimmt weiters zur Kenntnis, dass die Dienste dieser Website unter Einbeziehung von Werbung und dritter Netzbetreiber angeboten werden.

Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb auch von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Es bestehen keine Ansprüche auf Weiterbetrieb, aber auch keine Ansprüche aus einer Beschränkung der Dienste dieser Website. Der Anbieter behält sich vor, Dienste – auch ohne vorherige Ankündigung – zu ändern, einzustellen, auf bestimmte Nutzergruppen einzuschränken oder entgeltlich zu erbringen. Der Nutzer kann – ohne Angabe von Gründen – jederzeit von der Nutzung einzelner oder aller Dienste ausgeschlossen werden.

1.3. Der Anbieter ist bemüht seine Leistung in bester Qualität zur Verfügung zu stellen, kann diese aber ausschließlich unter der Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten erbringen. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.

1.4. Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters.

1.5. Gesundheitsinformationen
Gesundheitsinformationen auf dieser Website sind ausschließlich zum Informationszwecke bestimmt.
Sie sind nicht dazu geeignet, professionelle Beratungen und/oder Behandlungen durch ausgebildete und anerkannte Ärzte und/oder ggf. andere im Gesundheitswesen tätige Experten zu ersetzen. Auch können Sie eine persönliche Untersuchung oder ein persönliches Gespräch nicht ersetzen.

Die bereitgestellten Informationen stellen keine Empfehlungen oder Bewertungen von Diagnose- oder Therapieverfahren oder weiteren Möglichkeiten dar, sondern sind lediglich Informationsverweise. Der Anbieter fordert deshalb alle Benutzer mit Gesundheitsfragen und -problemen dazu auf, im Bedarfsfall immer einen Arzt oder Experten aufzusuchen.

Eine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen kann der Anbieter nicht übernehmen.

1.6. Gewinnspiele
Mitspielen darf jede volljährige Person, die über einen Wohnsitz in Österreich verfügt. Mitarbeiter des Anbieters und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren Angehörige sind nicht teilnahmeberechtigt.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen. Soweit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und namentlich auf unserer Gewinnerseite ausgewiesen. Zudem werden sie per E-Mail benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; anfallende Steuern trägt der Nutzer. Jede Haftung des Anbieters für das Bestehen der technischen Voraussetzungen der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, oder Versendung der Preise durch Transportunternehmen) ist ausgeschlossen. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.

1.7. Geschäfte mit Dritten
Geschäfte, die von einem Nutzer mit Dritten abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem ausgewiesenen Anbieter der vertragsgegenständlichen Waren oder Dienstleistungen zustande. Jede wie auch immer geartete Haftung des Anbieters, insbesondere für die Richtigkeit der vom Drittanbieter gemachten Angaben über seine Angebote, ist ausgeschlossen.

2. Nutzungsumfang

2.1. Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste des Anbieters jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen, wie etwa Computer, Modems etc. einzusetzen. Der Nutzer hat seine Übertragungsgebühren selbst zu tragen. Der Zugang ist kostenlos, soweit nichts Abweichendes angegeben ist.

Bei bestimmten Diensten der Websites des Anbieters wird die Volljährigkeit und Reife des Nutzers vorausgesetzt. Hier muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein, um auf solche Bereiche zugreifen zu dürfen und diese einzusehen.

2.2. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die angebotenen Dienste urheberrechtlich geschützte Leistungen enthalten. Eine Verletzung dieser Urheberrechte kann straf- und zivilgerichtlich verfolgt werden.

Sofern die für den Nutzer geltenden nationalen Vorschriften nichts anderes vorsehen, ist der Nutzer berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag inklusive aller Grafiken, Fotos, Logos, Designs etc. zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei sind das Herunterladen zu privaten Zwecken sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Websites oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

2.3. Eine Archivierung ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig: Die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der sogenannten internen Nutzung.

2.4. Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber nicht ausschließlich für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

2.5. Der Nutzer darf die Urheberrechts-Vermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

3. Haftung

3.1. Die von dem Anbieter angebotenen Dienste werden für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit. Der Anbieter haftet dem Nutzer nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer. Die Benutzung der bereitgestellten Dienste, insbesondere jede Datenübermittlung, erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Der Nutzer hat sich vor der Datenübermittlung über die Kompatibilität seines Computersystems mit den vom Anbieter zur Übermittlung bereitgestellten Daten zu informieren. Für durch die Datenübermittlung verursachte Funktionsstörungen und Schäden an Computersystemen des Nutzers oder eines Dritten schließt der Anbieter die Haftung aus.

3.2. Die Haftung des Anbieters und seiner Angestellten, Auftragnehmern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Anbieter zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Leute.

3.3. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, ist. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist dem Nutzer gegenüber ausgeschlossen.

3.4. Der Anbieter haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste abrufbar gehalten werden. Den Anbieter trifft keine Pflicht zur Überwachung der Vorgänge; diese Pflicht tritt erst dann ein, wenn der Anbieter von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt. Eine allfällige Pflicht zur Beseitigung tritt erst nach Kenntnisnahme und Ablauf einer angemessenen Frist zur Überprüfung und Beseitigung ein. Beschwerden sind zu richten an hello@warda.at.

3.5. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen, wie beispielsweise Trojanern, Spyware und ähnlichem und empfiehlt dem Nutzer die Installation geeigneter Schutzprogramme und den regelmäßigen Update derartiger Programme.

4. Links

Hyper-Links zu vom Anbieter betriebenen Websites dürfen nur nach schriftlich erteilter, vom Anbieter jederzeit widerrufbarer Zustimmung gesetzt werden. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt.

Eine Verlinkung auf Websites Dritter stellt einen zusätzlichen Dienst für den Nutzer dar. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Website auf das Online-Angebot des Anbieters stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie für die auf der verlinkten Site angebotenen Inhalte, Dienste und Produkte dar. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für den Inhalt von verlinkten Websites.

6. Erfüllungsort, Gerichtsstand

6.1. Für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste entstehende Streitigkeiten, einschließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des für den ersten Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständigen Gerichtes vereinbart. Erfüllungsort ist Wien.

6.2. Ist der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand in Wien für Klagen des Anbieters gegen den Verbraucher nur dann als vereinbart, wenn der Besteller im Zeitpunkt der Nutzung seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Wien hat oder seiner Beschäftigung in Wien nachgeht.
6.3. Die Parteien vereinbaren jedenfalls einen Gerichtsstand in Österreich.

7. Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform

7.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

7.2. Sollten einzelne Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.

7.3. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen ANB sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser ANB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.

Teil 2: Nutzung und Beteiligung in der Community

1. Geltungsbereich

Die Community dieser Website, bestehend aus interaktiven Diensten, wird vom Anbieter derzeit kostenlos angeboten. Der Anbieter behält sich vor, die Dienste jederzeit entgeltlich zu stellen oder ohne Angabe von Gründen einzustellen. Der Anbieter kann nicht gewährleisten, dass der Dienst mit der technischen Ausstattung des Users kompatibel ist.

2. Zugangsberechtigung

Um Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten, muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren. Um Missbrauch zu verhindern, ist für die Registrierung auf dieser Website eine rückverfolgbare E-Mail-Adresse Voraussetzung. Die vom Nutzer eingegebenen Daten müssen richtig und vollständig eingegeben werden. Änderungen oder Ergänzungen der Daten sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Jeder Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Er ist daher auch verantwortlich für jede Nutzung der Community, die unter seinem Benutzernamen erfolgt. Sollte der Nutzer Kenntnis über die unbefugte Nutzung seines Benutzernamens erlangen, ist er verpflichtet, sein Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, muss er den Anbieter davon sofort Mitteilung machen.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erteilung oder Erhalt eines bestimmten Benutzernamens. Der Anbieter ist berichtigt Benutzernamen zurückzuweisen.

3. Datenschutz

Die Bestimmungen sind hier aufzurufen: Datenschutz.

4. Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen

4.1. Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere:
* die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den ANB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren;
* gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise die Kooperationspartner ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen;
* gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten;

4.2. Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

4.3. Der Anbieter ist berechtigt, die von ihr angebotenen Dienste und deren Verwendung durch den Nutzer zu überwachen und alle für die Einhaltung dieser ANB sowie der Netiquette notwendigen Maßnahmen (Abmahnungen versenden, Inhalte löschen, eine Sperre über den Nutzer verhängen) zu treffen. Im Fall des Verstoßes gegen Verpflichtungen aus den ANB und der Netiquette steht dem Anbieter – unbeschadet weiterer Schadenersatzansprüche – für die Aufwendungen zur Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustandes eine Bearbeitungsgebühr von € 150,– zu. Der Anbieter ist weiters berechtigt, seiner Ansicht nach rechtswidrige Inhalte ohne vorgehende Benachrichtigung des Nutzers an die zuständigen Behörden weiterzuleiten und dieser alle für eine Verfolgung notwendigen Informationen mitzuteilen.

4.4. Jeder geschützte und vom Nutzer verbreitete Inhalt sollte unabhängig von etwaigen sonstigen rechtlich erforderlichen Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht enthalten, dem er unterliegt. Entsprechende Urheber- oder sonstige Kennzeichnungen (z. B. Name des Fotografen) sind unbedingt zu wahren und vom Nutzer eigenverantwortlich auch bei Kopieerstellung anzubringen. Kennzeichnungen und andere Hinweise dürfen ohne Zustimmung des Berechtigten nicht gelöscht, verfälscht oder unkenntlich gemacht werden. Sie halten den Anbieter in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Mitgliedes gegen den Anbieter geltend gemacht werden können.

5. Ablehnung der Teilnahme

Der Anbieter ist berechtigt, die Aufnahme zur Teilnahme an der Community abzulehnen.

6. Kündigung

Die Teilnahme an der Community kann vom Nutzer jederzeit gekündigt werden, dazu bitte ein E-Mail an hello@warda.at.

7. Sperrung

Der Anbieter hat das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer gegen wesentliche Bestimmungen dieser ANB oder der Netiquette verstößt.

8. Löschung

Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörige Daten des Kunden nach einem Zeitraum von sechs Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser) nach Rückfrage mit einer Frist von vier Wochen zu löschen. Der Benutzername des Kunden wird daraufhin für andere Nutzer wieder freigegeben.