Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Das Ottakringer Comedy Pub Quiz erobert den Samstag!
Sommer in Wien, kühles Bier und ordentlich was zu lachen: Das Ottakringer Bierfest ist ohnehin schon eine der besten Sommer-Anlaufstellen […]
FIXED: Die neue refurbed-Doku zeigt, was mit unserem alten Tech wirklich passiert
Neues Smartphone hier, neuer Laptop da, dazu noch ein paar alte Kabel in der berühmten „Technik-Schublade“. Willkommen im Alltag von […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
DirtWater: Interview über Trinkwasserprojekte, Greenwashing und echte Verantwortung
DirtWater, NGO, Bar, Kollektikv – ist auf Google als Beschreibung zu lesen. Wie kann eine Bar zugleich auch NGO sein? […]
Katzen vegan ernähren: gesünder oder nicht?
Katzen und Hunde vegan ernähren? Das geht und scheint nicht ungesund zu sein. Doch Vorsicht: die Studie ist nicht ganz sattelfest!
FPÖ Chat - Gang Bang Bus sorgt für Lacher in sozialen Medien
Wie das Nachrichtenmagazin Profil gestern berichtet hat, sind im Zuge der Untersuchungen eines Seitenstrangs des „Casino“-Verfahrens auch Chats und Mails […]
Beach Vibes mitten in Wien - 20 Jahre Vienna City Beach Club
Wenn die Hitze über dem Asphalt der Stadt flirrt und die U-Bahn zur Sauna wird, gibt es in Wien eigentlich […]
Problematischer Wachstum? – Pro und Contra, und die Bildung einer eigenen Meinung
Dass eine reflektierte Meinungsbildung durchaus noch möglich ist, zeigt der Westend Verlag mit seiner empfehlenswerten Streitfragen-Buchreihe.
Reden wir mal Tacheles - warum der Weltfrauentag bitter notwendig ist
Heute ist es wieder mal soweit – internationaler Weltfrauentag. Schon wieder. Ist der wirklich nötig? Schließlich leben wir im 21. Jahrhundert, Frauen sind emanzipiert und gleichberechtigt – naja, fast – und wählen dürfen sie auch schon. Und das bisschen Unterschied im Gehalt, was macht das schon? Ich bin überzeugt, dass nicht wenige Menschen so darüber denken. Und das ist einfach falsch. Ja, wir leben im 21. Jahrhundert, aber von einer gerechten Welt in Bezug auf Frauenthemen sind wir noch weit entfernt. Ein paar Beispiele gefällig? Bitte sehr: