Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Raus aus der Stadt: Warum die Wachau das beste Getaway vor deiner Haustür ist
Manchmal braucht es keine stundenlangen Flüge oder Jetlag, um den Kopf komplett frei zu bekommen. Oft reicht eine einzige Autofahrtstunde […]
Skills für den Job und Plan B für die Uni: Wer an der ESAC wirklich richtig ist
Seien wir uns ehrlich: Wer heute einen schnellen Anschluss an die Berufspraxis sucht, wird an der Uni oft ausgebremst. Die […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Tschernobyl-Hunde: genetisch revolutionäre Veränderungen?
Was hat es mit den genetischen Veränderungen, die streunende Hunde rund um das zerstörte Kernkraftwerk Tschernobyl aufweisen auf sich?
Sun, Sound & Spritzer: Warum Wien gerade kollektiv die Day-Party feiert
Wir lieben die düsteren Keller und das industrielle Wummern der Wiener Clubnacht. Aber wenn die Stadt im Sommer aufblüht, zieht […]
Calle Libre 2024: Neuer Anstrich für die Leopoldstadt
Vom 31. August bis zum 7. September 2024. wird Wien durch das Calle Libre Festival in eine Freiluftgalerie verwandelt.
Spazieren in und um Wien - unsere liebsten Routen
Spazieren in und um Wien. Sich ab und an die Beine zu vertreten tut nicht nur gut, sondern ist auch […]
Lebensmittelverschwendung: Was genau du dagegen tun kannst
Lebensmittelverschwendung. Hier findest du praktische Tipps und Tricks, wie du dagegen vorgehen kannst und gleichzeitig auch Geld sparst.
Der Lockdown Beauty-OP Boom: Die Kehrseite des Schönen
Rasanter Anstieg der Schönheitseingriffe. Mediziner sehen Masken und Homeoffice als Hauptgründe für den Beauty-Boom und bemerken, dass gerade in Corona-Zeiten […]