Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
FIXED: Die neue refurbed-Doku zeigt, was mit unserem alten Tech wirklich passiert
Neues Smartphone hier, neuer Laptop da, dazu noch ein paar alte Kabel in der berühmten „Technik-Schublade“. Willkommen im Alltag von […]
Sommer, Sonne, Screen-Time: Warum „Der Garten“ im Prater deine ultimative WM-Location 2026 wird
Der Sommer steht vor der Tür, die Temperaturen steigen und mit ihnen das kollektive Fußballfieber. Am 12. Juni fällt der […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Clubkultur im öffentlichen Raum von Wien: Berlin als Vorbild?
Während der Corona-Restriktionen zeigte sich deutlich, wie wichtig öffentlicher Raum zur Entfaltung ist. Sei es aus Gründen der Rekreation, zur […]
Die FIRE-Bewegung: Rente und finanzielle Freiheit mit Vierzig?
Mit 40 Jahren in Rente? Die FIRE-Bewegung ist vor allem für die jüngeren Generationen ein Vorbild. Was steckt hinter dem Trend?
Parallele Kunstgesellschaft und ein Andrew Stix: „Der Wille ist stark, das Fleisch ist schwach“
Der exzentrische Pop-Art-Künstler Andrew Stix eckt gerne an, abgerundet mit einer ordentlichen Portion Gesellschaftskritik in seiner Kunst. Wen die Sucht […]
Spenden durch Fake-News: Dr. der Physik betreibt medizinische Angstmache
In Österreich grassiert die Seuche und das nicht nur in Form des Coronavirus, sondern auch in solcher von anti-wissenschaftlicher Angstmacherei. […]
Das Phänomen der Fensterkonzerte - warum ist Musik für den Menschen so wichtig?
Die universelle Sprache der Musik berührt und schafft es, unseren Gemütszustand zu beeinflussen. In Zeiten der Coronakrise enstand das Phänomen der Fensterkonzerte und Menschen begannen, gemeinsam zu musizieren. Wir haben uns mit der Frage auseinandergesetzt, warum Musik für den Menschen so wichtig ist und uns zudem mit einem Musiker unterhalten, der von seinem Fenster aus Konzerte gibt.
Die besten 5 Weihnachtsgeschenke, die du nur in Wien kriegst
Wirklich etwas Besonderes schenken? 5 Weihnachtsgeschenke, die du nur im Herzen Wiens kriegst – und das manchmal nur für kurze Zeit.