Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Filme sind für Männer – Was bedeutet Male Gaze und wieso ist er überall?
Ich dachte lange, ich mag einfach keine Filme. Vor allem männliche Freunde fanden das komisch. „Wie kann man sich nicht […]
Magie an der Alten Donau: Wiens neuer Bank Austria Park ist eröffnet!
Hey Wien, aufgepasst! Direkt an der Oberen Alten Donau gibt’s seit Kurzem einen neuen Place-to-be: den Bank Austria Park am […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Transatlantic – Netflix Rettung vor den Nazis
Anna Winger – die Schöpferin der Erfolgsserie Unorthodox – legt mit Transatlantic eine durchaus sehenswerte Netflix-Serie hin, die leider das […]
WIENER STYLE-Session – part 4
Aufgrund der Beliebtheit unserer ersten Wiener Style-Session haben wir uns nun zum dritten Mal eine Kamera geschnappt und uns in […]
China setzt Sex-Anzeigen gegen Proteste ein
China versucht, Proteste mit Sex-Anzeigen zu unterdrücken.
13 Clubs mit Outdoorbereich in Wien: Summer Feeling und Open Air
Nach der Krise ist vor der Party. Deshalb stellen wir euch passend zum Sommer Clubs mit Outdoorbereich in Wien vor. […]
Calle Libre 2024: Neuer Anstrich für die Leopoldstadt
Vom 31. August bis zum 7. September 2024. wird Wien durch das Calle Libre Festival in eine Freiluftgalerie verwandelt.
Upcoding: Wie sich deutsche Krankenkassen und Ärzte schamlos bereichern
Im Grunde macht man sich nicht wirklich Gedanken darüber, wie das jeweilige Gesundheitssystem eines Landes funktioniert. Ein Fehler, denn wenn […]