Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Advent-Brunch in Wien: Die besten Cafés für einen festlichen Start in den Tag
Wir kennen es alle: Der Wecker klingelt, es ist draußen dunkel wie im Bärenfell, und die Motivation liegt irgendwo unter […]
Female Start-up Summit: Jetzt Early Bird Ticket sichern
Unternehmen sind männlich. Das Female Start-up Summit versucht Unternehmerinnen zu pushen. Heute beginnt der Early Bird Ticket Verkauf.
Sex unter Einfluss von synthetischen Drogen: Was du über Chemsex wissen solltest
Das Phänomen „Chemsex“ ist vor allem in der Gay-Community weit verbreitet. Der Begriff bezeichnet den menschlichen Sexualverkehr unter Einfluss von […]
Mieter aufgepasst: Die Rechte und Pflichten eurer Hausverwaltung
Im Wohn- und Lebensprozess ist das Phänomen Hausverwaltung eine oft vergessene Entität. Ein fataler Fehler! Finanziell gesehen. Wenn man bedenkt, […]
FPÖ mit peinlichem Auftritt #TuEsFürMich: Angeblicher Skandal
Der Bundespräsident Van der Bellen besitzt einen Terminkalender und trifft sich mit Bundeskanzler Kurz. Das ist die Bombe, die man […]
Ist das schon Mansplaining? "Precht gegen Amann" bei Lanz mit unpassender Aussage
In der Talkshow Markus Lanz vom 29.09.2022 treffen der Philosoph Richard David Precht und der Sozialpsychologe Harald Welzer auf das […]







