Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Raus aus der Stadt: Warum die Wachau das beste Getaway vor deiner Haustür ist
Manchmal braucht es keine stundenlangen Flüge oder Jetlag, um den Kopf komplett frei zu bekommen. Oft reicht eine einzige Autofahrtstunde […]
Skills für den Job und Plan B für die Uni: Wer an der ESAC wirklich richtig ist
Seien wir uns ehrlich: Wer heute einen schnellen Anschluss an die Berufspraxis sucht, wird an der Uni oft ausgebremst. Die […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Wien leuchtet auf: Die schönsten Weihnachtsbeleuchtungen der Stadt
Die Tage werden kürzer, die Punsch-Hütten öffnen, und die ganze Stadt verwandelt sich in ein Lichtermeer! Klar, die Weihnachtszeit ist […]
Fast Fashion – eigener Stil statt Wegwerfgesellschaft
Designerbrands präsentieren zweimal jährlich ihre Kollektionen – Modeketten wöchentlich. Meist sind das Imitationen der Stücke, die jüngst am Laufsteg zu […]
12 Points go to Vienna: Alle ESC-Events, die du jetzt am Schirm haben musst
Der ESC steht vor der Tür und das heißt: Ganz Europa (und Australien, don’t ask) verfällt wieder dem kollektiven Glitzer-Wahnsinn. […]
Der „Texas Two-Step“: Wie sich Pharmafirma durch Insolvenztrick schamlos bereichert
Die schäbigen Tricks der Pharmaindustrie, mit deren Hilfe sie ihre Gewinne maßlos steigern, kennen wir ja. Krankheiten erfinden, Grenzwerte verschieben […]
Rassismus, Privilegien und White Fragility - #blacklivesmatter nur ein klitzekleiner Schritt
Auf den #blacklivesmatter-Demonstrationen kommen dieser Tage weltweit Menschen zusammen, um Solidarität zu zeigen im Kampf gegen Rassismus. Das ist ein gutes Zeichen, doch damit die Bewegung Erfolg hat, braucht es viel mehr - davon sind auch bekennende Anti-Rassisten nicht ausgenommen.
Intuitives Essen als beste "Diät": Weiß der Körper selbst, was er braucht?
Saftkuren, Keto, Low Carb und Co. Diäten gibt es in der heutigen Zeit viele. Doch ein Großteil führt letztendlich nur […]