Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Mickey Mouse als Bodyguard? Warum wir uns mit Disney-Songs vor Metas Smart Glasses schützen sollen
Ein entspannter Nachmittag im Schanigarten, die Person am Nebentisch trägt eine Sonnenbrille. Eigentlich nichts Besonderes – bis man realisiert, dass […]
Raus aus der Stadt: Warum die Wachau das beste Getaway vor deiner Haustür ist
Manchmal braucht es keine stundenlangen Flüge oder Jetlag, um den Kopf komplett frei zu bekommen. Oft reicht eine einzige Autofahrtstunde […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Greenwashing - wenn Unternehmen die Verbraucher verhöhnen
Nachhaltigkeit und fairer Handel wird in unserer Gesellschaft immer wichtiger, das haben längst auch Unternehmen begriffen, denn Bio, Fairtrade und Co. verkaufen sich gut. Der Markt der Zukunft ist grün, zumindest optisch. Oft steckt aber eine glatte Lüge dahinter.
Ein Häupl für die Nacht - Wien braucht auch nach 16:00 ein geöffnetes Amt
Wer kennt das nicht? Man feiert eine gute Party, bis kurzerhand die Polizei aufkreuzt und spätestens beim dritten Besuch Anzeige erstattet, oder die Party auflöst. Im privaten Kontext erscheinen Gesetzeslage und Strafen noch tragbar, im gewerblichen Kontext sieht die Sache jedoch ganz anders aus. ClubbetreiberInnen, sowie VeranstalterInnen sehen sich in Großstädten mit einer Vielzahl an Problemen konfrontiert, die einerseits Kosten explodieren lassen, oder andererseits Events komplett unterbinden.
Lidl Preis-Kampagne: Fairness scheitert auch an KonsumentInnen
Als Reaktion auf Preisdumping-Proteste der Bauern hat Lidl in Deutschland reagiert und dort den Fleischpreis erhöht. Eine faire Erhöhung, die […]
Leopoldstadt: der 2. Bezirk Wiens – eine Mischung aus Entspannung und Action
Die facettenreiche Leopoldstadt, Wiens 2. Gemeindebezirk, hat so einige Highlights zu bieten. Eine Clubszene, die sich sehen lassen kann, den kultigen Prater oder auch die bezaubernden Weiten des Wiener Augartens. Und natürlich durchzieht die bewegende Geschichte des jüdischen Viertels den 2. Bezirk wie ein roter Faden. Machen wir also einen Spaziergang durch diesen wunderbaren Bezirk.
Syannah mit neuer Single: Inspiriert, um andere zu inspirieren
Mit gerade mal 23 Jahren streckt sie bereits ihre Hand nach der großen Bühne aus – und will damit auch […]
Bereits im Fokus der Kritik: Kronen Zeitung legt weiter nach
Jetzt ist schon wieder was passiert – als wäre die Live-Berichterstattung von Krone und oe24 zum Attentat nicht schon genug […]