Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Skills für den Job und Plan B für die Uni: Wer an der ESAC wirklich richtig ist
Seien wir uns ehrlich: Wer heute einen schnellen Anschluss an die Berufspraxis sucht, wird an der Uni oft ausgebremst. Die […]
Das Ottakringer Comedy Pub Quiz erobert den Samstag!
Sommer in Wien, kühles Bier und ordentlich was zu lachen: Das Ottakringer Bierfest ist ohnehin schon eine der besten Sommer-Anlaufstellen […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
10 Gründe warum Wien sogar im Winter geil ist
Wer liebt es nicht, früh morgens durch den Matsch vom Schneegestöber des Vorabends in die Arbeit zu trotten, um sich dort komplett durchgefroren das erste Mal über das eigene Erscheinen im Büro zu freuen. Während draußen bei ganz viel Glück ein Sonnenstrahl die Wolkenflut durchbricht, erkennst du, dass es Tag ist, und sobald du das Büro verlässt ist da noch mehr grauer Matsch. Damit die kälteste Zeit des Jahres für euch in Wien nicht zur depressivsten verkommt, hier 10 Gründe, warum Wien auch im Winter geil ist:
Vermieten statt verkaufen: 5 Gründe warum es besser ist, die Wohnung zu vermieten
Die Corona-Krise hat den – ohnehin schon seit längerem immer weiter steigenden – Preis für Immobilien noch einmal ordentlich angekurbelt. […]
Kino am Dach: Open Air Kino zurück auf dem Roof Top der Hauptbücherei Wien
Das heurige Programm des KINO AM DACH ist da! Vom 1. Juni bis zum 21. Juli kann man sich täglich […]
Karate Andi kackte im Flex auf voller Linie ab
Karate Andi ist bekannt für Assi-Rap und seine harten Sprüche. Doch kann er seine Punchlines auch live übermitteln? Wir wollten uns das nicht entgehen lassen und waren gestern beim Gig im Flex.
Street Art im Fokus: Einblicke in die Welt eines professionellen Graffitikünstlers
Graffiti ist schon lange ein Teil unseres gesellschaftlichen Alltags. Wir verbinden es nicht nur mit einem Hobby oder Vandalismus, sondern […]
Der ganz normale Esoterik-Wahnsinn: Ist Österreich noch zu retten?
Die Corona-Pandemie hat mit ihren unzähligen Lockdowns die Sichtungen vermeintlich paranormaler Phänomene noch einmal in die Höhe getrieben. Doch in […]