Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Magie an der Alten Donau: Wiens neuer Bank Austria Park ist eröffnet!
Hey Wien, aufgepasst! Direkt an der Oberen Alten Donau gibt’s seit Kurzem einen neuen Place-to-be: den Bank Austria Park am […]
Higgins eröffnet 10 Stores in Österreich - Streetwear trifft auf Community
Wien bekommt Zuwachs in Sachen Streetwear: Mit Higgins startet heute ein neues Shopping-Konzept, hinter dem kein Geringerer als Snipes-Gründer Sven […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Die 7 schönsten Innenhöfe und versteckten Durchgänge in Wien
Versteckte Durchgänge, märchenhafte Gassen und stille Oasen abseits des städtischen Trubels. Wien ist voll von versteckten Innenhöfen und Wegen, die […]
Pizza Senza Danza - die Pop Up Pizzeria im Volksgarten
Nachdem das Feiern aktuell noch nicht im ursprüglichen Sinne stattfinden kann, nutzt der Volksgarten seine gute Lage und seinen Außenbereich einfach für eine neue Idee. Not macht erfinderisch - und etwas wirklich Gutes ist dabei rausgekommen.
Tirol: Land der Seligen und eine "verschlafende" Regierung
Die Südafrika-Mutation (B.1.351) sorgt in Tirol aktuell für ordentlich Unruhe. Seitens der Bundesregierung kommt es in der Maßnahmensetzung mit Sonntag […]
Shaken am Mittwoch - Das Hip Hop Café
Wien's Hip Hop Szene wächst und wächst und wir freuen uns, euch hier ein weiteres vielversprechendes Projekt vorstellen zu können.
Sebastian Kurz und das Coronavirus - ziemlich beste Freunde
Vollkommen irrelevant, ob die bisherigen Maßnahmen sinnvoll waren oder nicht, ist eines ganz offensichtlich – das Coronavirus und die daraus resultierende Krise spielen dem Bundeskanzler Sebastian Kurz und seiner Art des Führungsstiles sehr gut in die Hände.
Von Message Control, Fake Laws, Intransparenz, auf Angst basierender Rhetorik und der Inszenierung seiner Person.
Wardalicious: Shanghaitan – nicht nur für Asia-Fans ein absolutes Must-See
Wir waren im ShanghaiTan in der Gumpendorferstraße in Wien essen und haben alles für euch getestet. Mehr zu unserem Wardalicious-Essen hier!