Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Warum sagen wir „Weltfrauentag“, wenn wir „Feministischer Kampftag“ meinen?
Der 8. März in Wien. Man kann die Uhr danach stellen: Pünktlich zum Frühstück ploppen die Instagram-Kacheln auf. Unternehmen posten […]
Gatsby-Vibes hinterm Sacher: Warum das „The Grand Pearl“ Wiens neuer Place to be für Dinnershows ist
Wien hat eine neue Adresse für alle, die beim Abendessen mehr wollen als nur ein ordentliches Schnitzel und ein Glaserl […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Wiener Wuchteln! Die besten Floskeln und Redewendungen
Die echten, urigen Wiener sind bekannt für ihren Grant und ihre ungenierte Art, die Dinge beim Namen zu nennen. So haben sich im Laufe der Jahrzehnte grandios- grantige Redewendungen entwickelt, die trotz ihrer oftmals negativen Anschauung, das ein oder andere Schmunzeln in jedem hervorholen.
Also, viel Spaß beim ersten Teil unserer Wiener „Wuchteln“, oder einfach gesagt, wie man sich auf wienerisch verständigt.
Wer Wiener Techno sagt, muss auch Austrian Apparel sagen - ein Interview
Seit beinahe einer Dekade begleiten Sebastian und Dominik die Techno- Szene von Wien - und damit auch mich - und sind mittlerweile aus dieser auch nicht mehr wegzudenken. Nachdem uns die sympathischen Jungs jetzt auch noch mit einem neuen Video während der Quarantäne-Zeit beglückt haben, nehmen wir dies zum Anlass, die Isolation für ein Interview zu nutzen.
Zwischen Porno und Liebe: Film durchleuchtet Hintergründe
Das Unterfangen, die Pornoindustrie cineastisch darzustellen, ist niemandem so gut gelungen, wie Evgeniy Milykh mit seinem Ausnahmefilm Artem & Eva.
3 österreichische Newcomer Bands, die man unbedingt kennen sollte!
Wir alle kennen WANDA und Bilderbuch, aber welche Bands hat Österreich abseits von ihnen zu bieten? Hier drei coole „made in austria“ Bands, die ihr unbedingt kennen und lieben solltet.
Arena vs. Anrainer: Kulturstätte muss leiser werden
Die Arena hat in ihrer Vergangenheit schon viele Konflikte überstanden. Diesmal geht es um Lärmbeschwerden der neuen Anrainer aus „The Marks“!
Pressefreiheit in Österreich im Sturzflug: Inserate, bezahlte Umfragen und fehlende Gesetze
Die zahlreichen Krisen unserer Zeit lassen auch die Pressefreiheit nicht unberührt. Doch, wenn es nach dem aktuellen Pressefreiheits-Index der Reporter […]