Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Digitalisierung im Alltag: Wie Österreich online geht
Die Digitalisierung hat weltweit an Fahrt aufgenommen, und Österreich bildet hierbei keine Ausnahme, sondern Vorreiter.
Wende im Fall Wikileaks und Assange: Geständnis des Kronzeugen
Nach einer Ewigkeit der Stille im Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange und der Anklage gegen ihn geraten nun einige pikante […]
Praterstrasse - exklusive Eindrücke und das Soft Opening mit Technovibes
Schon seit längerem wurde darüber philosophiert, was denn nun dort in der Praterstraße - im ehemaligen ATV- Gebäude – wirklich passiert. Es war klar, es wird eine Bar mit geheimen Clubraum. Es war klar, es stehen einige bekannte Namen dahinter. Und es war klar, dass die Bar versucht sich abzuheben. Wir waren für euch beim „internen“ Pre- Opening im neuen Szenelokal Praterstrasse und haben die wichtigsten Infos zusammengesammelt.
Infinite Money Glitch: TikTok-Trend ist Scheckbetrug
Infinite Money Glitch: TikToker nutzen vermeintliche "Fehlfunktion" im Bankensystem, der angeblich unbegrenzt Geld freisetzen kann.
Ukraine: Snowflake gegen Zensur und neutrale Hilfsmöglichkeiten
Der Krieg in der Ukraine erschüttert derzeit Europa und die ganze Welt. Gefühle wie Panik, Verzweiflung und große Ohnmacht machen […]
Electric Love Festival 2020 abgesagt - Interview und die wichtigsten Infos
Nachdem die Regierung erneut Maßnahmen verkündet hat, müssen viele der Festivals – wie wir bereits berichtet haben – abgesagt oder verschoben werden, so auch das Electric Love Festival 2020. Wir haben uns kurz mit Thomas Priewasser, einem der Geschäftsführer, unterhalten und haben hier die wichtigsten Infos für euch.







