Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Gender Data Gap: Daten ignorieren Frauen systematisch
Die Erhebung von Daten ist einer der Grundpfeiler unserer modernen Welt. Blöd dabei ist nur, dass diese Erhebungen die Hälfte […]
Gay Bars in Wien: entdecke die Szene in Wien
Wien verfügt über eine lebendige LGBTQ+ Szene. Entspannte Drinks oder ausgelassene Partys. Die Gay Bars in Wien bieten für jeden das Richtige.
Fußballgott Zlatan Ibrahimović – Autobiographie im Zeichen der Wohlstandverwahrlosung
Nach seinem Bestseller „Ich bin Zlatan Ibrahimović“ aus dem Jahre 2013 legt der Ausnahmekicker seine zweite Autobiographie „Adrenalin“ vor. Wir haben das Buch für euch gelesen und geben unseren literarischen WARDA-Senf dazu. Check it!
Fußball-Fan fliegt 3.000 Kilometer Umweg, weil es „billiger ist, als der Zug“: ein moralisches Dilemma
Klimawandel, Erderwärmung, Treibhausgase und vieles mehr. Die Welt steuert auf eine Katastrophe zu. Das ist eine Tatsache. Doch anstatt etwas […]
Kid Pex im Interview über sein neues Album "Pexit"
Kid Pex meldet sich mit einem lang erwarteten Album zurück. Der selbst ernannte "Tschuschenrapper" tritt mit „Pexit“ zurück im den künstlerischen Widerstand. Qualitativ hochwertig und inhaltlich eindeutig wird die Message ohne Umschweife serviert.
Amazon frech wie eh und je - Jeff Bezos bittet die Öffentlichkeit um Spenden
Die Nachrichten um Amazon bewegen sich meist im Segment der Skandale. Wenig Positives zu berichten – sei es nun das Umgehen von Steuern, der Umgang mit den Mitarbeitern oder auch das Ausspähen von Kundendaten. Nach all den fragwürdigen Aktionen legt Jeff Bezos jetzt sogar nochmal nach.








