Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Magnetlocation „ISTROS“ zelebrierte den Sommerbeginn am Rooftop des neuen Radisson Red Vienna
Nach dem Motto „Urban Olympus“ folgten gestern Abend, am 23. Juni, zahlreiche Gäste aus Kunst, Kultur, Medien, Gastronomie und Wirtschaft […]
Erneut Terror von rechts: unterschätzt, verharmlost, aber da!
Rechtsterrorismus ist kein Einzelfall. Die jüngste Geschichte zeigt, dass nationalistisch und faschistisch motivierte Übergriffe in der westlichen Welt zunehmen. Terror […]
Es geht um Vernunft, nicht um Regeln
Mit dem zweiten Lockdown wieder der Aufschrei. Nach dem Vertrauensverlust in die aktuelle Regierung nur zu verständlich. Der Frust steigt. […]
Taquería La Ventana: die authentischsten Tacos in ganz Wien
Du suchst die besten Tacos in ganz Wien? Wir haben sie für dich gefunden. Und zwar in der Taquería La Ventana.
Faces of Donaustadt: künstlerische Hommage an Wiener Bezirk
Faces of Donaustadt. Ab Samstag, dem 21. September 2024, wird die Donaustadt zum Schauplatz einer außergewöhnlichen Kunstveranstaltung.
Holocaust-Fail: Ab wann gehen TikTok-Trends zu weit?
Die Social Media App TikTok steht regelmäßig im Mittelpunkt der Kritik. Seit kurzem verbreitet sich ein neuer, besorgniserregender Trend auf […]







