Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Wein, Wellness & Wanderlust: Dein ultimatives Steiermark-Getaway
Servus Wien, hallo Weinberge! Wenn die Sonne endlich wieder scheint und die Tage länger werden, gibt es nur ein Ziel: […]
Game, Set, Smash: Dominic Thiem & Co. rollen den Padel-Markt von Wien aus auf
Padel ist gekommen, um zu bleiben und jetzt bekommt der Hype in Österreich ein massives Upgrade. Mit „smash“ startet ein […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Die Wiener Prostitutionsgeschichte
Mythos Rotlichtmilieu. In diesem Artikel erfährst du alles über die Prostitutionsgeschichte in Wien, beginnend vom Mittelalter bis heute.
Der Online-Marktplatz für gebrauchte Kindermode und Babykleidung
Abseits von Konsumwahn und Textilabfällen eröffnet Neworn einen nachhaltigen Online-Marktplatz für gebrauchte Kindermode und Babykleidung.
Reparieren statt Wegwerfen: Stadt Wien erneut mit Reparaturbon
Bereits letztes Jahr gab es den Reparaturbon. Mit diesem könnt ihr bei ausgewählten Betrieben bis zu 100 € gefördert bekommen. […]
Vorsicht: die 10 LGBTQIA* unfreundlichsten Länder weltweit
Sorgloses Reisen ist für die LGBTQIA*-Community leider nicht überall möglich: nach wie vor herrschen in vielen Ländern Intoleranz, Gewalt und […]
Bildungssystem Österreich: Wo sinnlos Geld verbrannt wird
Österreich hat das zweitteuerste Bildungssystem in ganz Europa. Nach jedem PISA-Test dümpelt das Land dennoch durch einen Sumpf der Durchschnittlichkeit […]