Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Wien-Vibe im Winter: 5 Familien-Abenteuer vor der Haustür
Wer braucht den Arlberg, wenn das Weinviertel oder die Hohen Wand direkt ums Eck liegen? Hier sind die Spots, die […]
Skipass-Wucher? Nein, danke! So überlebst du die Semesterferien als Student
Hand aufs Herz: Wer von uns hat diesen Winter schon mal einen Blick auf die Preise für Tagestickets am Arlberg […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Medfluencer: Gefahr im weißen Kittel?
Immer mehr Medfluencer nutzen Online-Plattformen, um Informationen zur Gesundheitsvorsorge zu verbreiten. Bitte Vorsicht!
Mona Chollets erkenntnisreiches Buch: wie das Patriarchat Beziehungen sabotiert
Mona Chollet: Wir müssen die Liebe neu erfinden: Wie das Patriarchat heterosexuelle Beziehungen sabotiert. Eine Pflichtlektüre!
Was treiben eigentlich Stripperinnen in Zeiten von Corona - Interview mit einer Agenturchefin
“Bleib zuhause” heisst es nun in Zeiten der Krise. “Bleib angezogen” bedeutet das für Stripper, Tänzer und Burlesque-Queens. Wir haben mit der Agenturchefin Stella - von der Agentur Stella - über massiven Haarwuchs, finanzielle Ängste, neue Chancen und abgebrochene Nägel sinniert.Ein Interview der etwas anderen Art. Oh - und sie ist wirklich eine Traumfrau!
Hitlergruß auf Anti-Corona-Demo: Polizei sieht weg
Neben der Debatte um die Auflösung der Demonstration und deren Zuständigkeit veröffentlichte nun das Netzwerk freier FotojournalistInnen Presseservice Wien ein […]
Nippelalarm: der Sommertrend begleitet uns in den Herbst
Heiße Tage, heiße Nächte und ein noch heißerer Trend: in diesem Sommerzeigten Frauen selbstbewusst ihre Nippel. Für manche ist es […]