Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Sprachcafés - Orte, die echte Integration möglich machen
In Wien gibt es bereits eine beachtliche Zahl an Sprachcafés, in denen sich Menschen kostenlos und häufig auch ohne Anmeldung […]
Wenn Musik auf tiefen, inneren Schmerz trifft - Faces x Mirac - Grow EP
Independent Musik aus Österreich bekommt viel zu wenig Aufmerksamkeit, weshalb wir ihr wieder einmal etwas Zeit widmen. Eine EP, zwei Musiker und ein paar Fragen offenbaren, dass hinter diesen Songs sehr viel Emotion und eine schwere persönliche Geschichte stecken. Wir haben für euch reingehört, nachgefragt und hier dürft ihr jetzt lesen, was die EP von FACES x MIRAC so besonders macht.
Upcoding: Wie sich deutsche Krankenkassen und Ärzte schamlos bereichern
Im Grunde macht man sich nicht wirklich Gedanken darüber, wie das jeweilige Gesundheitssystem eines Landes funktioniert. Ein Fehler, denn wenn […]
ECOMMERCE DAY 2022 - #gamechanger: Handelsverband lädt zum Pflichttermin für die Handelsbranche
Der 22. Juni 2022 steht ganz im Zeichen des Online-Handels, dessen Herausforderungen und aktuellen Trends, sowie innovativen Ideen und Visionen. […]
Murder Mystery 2: wie lustig sind Adam Sandler und Jennifer Aniston?
Werden Adam Sandler und Jennifer Aniston mit der Fortsetzung "Murder Mystery 2" an den Erfolg von Teil eins anschließen können?
Pushbacks an der Belarus-Grenze: Warum die EU dringend handeln muss
Seit Monaten drängen Soldaten geflüchtete Menschen an der belarussisch-polnischen Grenze brutal zurück. Erwachsene, Kinder und sogar Schwangere werden von belarussischen […]







