Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Warum du als Frau die FPÖ wählen solltest
Du weißt nicht, wo du bei der Nationalratswahl 2024 dein X machen sollst. Wir wissen genau, warum du als Frau die FPÖ wählen solltest.
Amnesty Austria: Instagram-Filter gewährt Blick in das Leben Geflüchteter
Auf der Suche nach Schutz müssen Geflüchtete oft auf Notlösungen zurückgreifen. Viele leben in verlassenen Gebäuden, meist ohne Strom und […]
Arbeitslosenzahlung sorgt für Aufreger - ein paradoxes Phänomen
Die Kommentare verwundern nicht, obwohl diese für einen sozial denkenden Menschen mehr Aufreger sein sollten als die Verlängerung der Corona-Aufstockung […]
Diskussion um CBD: Was steckt hinter den Plänen der EU-Kommission?
Die EU-Kommission schießt sich auf das derzeit legale CBD ein und zielt darauf ab, dieses als Suchtmittel zu deklarieren. Eine […]
Was du an einem Wochenende in Wien unbedingt machen musst!
Das Weekend. Vermutlich die heißersehnteste Zeit der Woche – zumindest für all jene, die nicht gerade in der Gastro jobben […]
Re:Present: Calle Libre Festival feiert 8. Eröffnung mit besonderem Motto
Bald ist es wieder soweit! Das famose Calle Libre Street Art Festival findet zwischen 2. und 7. August zum mittlerweile […]







