Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
FIXED: Die neue refurbed-Doku zeigt, was mit unserem alten Tech wirklich passiert
Neues Smartphone hier, neuer Laptop da, dazu noch ein paar alte Kabel in der berühmten „Technik-Schublade“. Willkommen im Alltag von […]
Sommer, Sonne, Screen-Time: Warum „Der Garten“ im Prater deine ultimative WM-Location 2026 wird
Der Sommer steht vor der Tür, die Temperaturen steigen und mit ihnen das kollektive Fußballfieber. Am 12. Juni fällt der […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Der Rammstein-Skandal: klassische Afterpartys oder systematische sexuelle Übergriffe?
Der Rammstein-Skandal rund um Till Lindemann. Wir haben die Ereignisse rund um die Missbrauchsvorwürfe chronologisch für euch aufbereitet.
Corona kennt keine Sperrstunde - Gericht gibt Gastronomie Recht
Berlin: Eine Woche lang hielt die Corona-Regelung über die Sperrstunde ab 23 Uhr. Zahlreiche Gastronomen setzten sich zur Wehr und […]
Murder Mystery 2: wie lustig sind Adam Sandler und Jennifer Aniston?
Werden Adam Sandler und Jennifer Aniston mit der Fortsetzung "Murder Mystery 2" an den Erfolg von Teil eins anschließen können?
Unsere Geheimtipps für Essen in Wien
In Zeiten von wöchentlichen Neueröffnungen und der Informationsflut, die uns täglich überschwemmt, sind so etwas wie Geheimtipps in der Gastro […]
Poker Face: sehenswerte Serie des Knives Out-Machers Rian Johnson
Nach seinen beiden Knives Out-Filmen rund um Daniel Craig legt Krimi-Mastermind Rian Johnson nun eine neue Krimiserie vor: Poker Face.
Die schönsten Heurigen in der Wiener Innenstadt
Heurigenflair kommt erst auf, wenn man die Innenstadt verlässt. Falsch gedacht, das muss nicht sein! Die inneren Bezirke mit ihren […]