Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Die Macht der Algorithmen: Wie Social Media deine politische Meinung wirklich formt
Stell dir vor, du lebst in einer Filterblase, die nicht du selbst gebaut hast. Wer wählt aus, welche politischen Meinungen […]
WM 2026: DAS CRAZY OIDA!
Auch wenn die meisten Kolleg:innen im Büro nicht sagen könnten, wer der amtierende Meister der Bundesliga ist, so sorgt dieser […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Vienna Shorts Festival – und die Relevanz von Kurzfilmformaten
Dieses Jahr geht das Vienna Shorts zum ersten Mal online über die Bühne. Anlässlich der 17. Ausgabe dieses Festivals haben wir uns mit dem Format der Kurzfilme auseinandergesetzt, sowie uns auch mit dem Regie-Paar Nicola von Leffern und Jakob Carl Sauer über ihre Projekte und den auf dem Festival vorgestellten Film unterhalten.
Schmutziges Geschäft mit Essen: Wie die Mafia den Lebensmittelhandel kontrolliert
Die italienische Mafia expandiert. Drogen, Mozzarella und Gemüse. Wie viel die italienische Mafia im Handel mit Olivenöl und Co verdient […]
Das Strandcafé in Wien an der Alten Donau
Das Strandcafé in Wien an der Alten Donau ist eine Institution. Wir haben den Betrieb getestet und wissen, warum auch du dort steil gehen solltest.
Was feiert man am Weltfrauentag?
Am 8. März ist der Internationale Frauentag, auch Weltfrauentag genannt. Seit den 2000ern wird er zunehmend für kapitalistische Zwecke instrumentalisiert: […]
"Die militante Veganerin" erntet oft Kritik aus den falschen Gründen
Die militante Veganerin hat sich durch ihren radikalen Ansatz zum Tierschutz einen Namen in den sozialen Medien und auf YouTube […]
Die besten 5 Weihnachtsgeschenke, die du nur in Wien kriegst
Wirklich etwas Besonderes schenken? 5 Weihnachtsgeschenke, die du nur im Herzen Wiens kriegst – und das manchmal nur für kurze Zeit.