Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Black Lives Matter - ein Problem, das nicht nur die USA betrifft
Rassistische Übergriffe durch Polizeibeamte werden zu häufig nur den USA zugeschrieben, doch auch in Europa sind solche Vorfälle längst nichts Neues. Hier geben wir euch einen kleinen Einblick in rassistische Polizeihandlungen in Österreich, im schlimmsten Fall mit Todesfolge.
Houellebecq Porno: Star-Autor mit Chronik zu den Ereignissen
Der französische Star-Autor Michel Houellebecq erläutert in "Einige Monate in meinem Leben" die Hintergründe zum Houellebecq Porno-Skandal.
"Pay as you wish"-Opening Aktion bei Kenny's mit karitativem Zweck
Der Gastronom Kenan „Kenny“ Koc hat sich für sein Opening im Wiener Donauzentrum wieder etwas ganz Besonderes überlegt. Mit einer […]
Pressefreiheit in Österreich im Sturzflug: Inserate, bezahlte Umfragen und fehlende Gesetze
Die zahlreichen Krisen unserer Zeit lassen auch die Pressefreiheit nicht unberührt. Doch, wenn es nach dem aktuellen Pressefreiheits-Index der Reporter […]
Die 10 besten Orte, um in Wien outdoor zu lernen
Die nächste Prüfung steht vor der Tür und du hast genug von stickigen und überfüllten Bibliotheken? Bald ist Frühlingsbeginn und […]
ORF Doku-Must-See: "Der talentierte Herr Strache"
Als großer Nachfolger des Jörg Haider bestritt Strache einen äußerst erfolgreichen Weg mit der FPÖ – erschreckend erfolgreich für viele. […]







