Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
FIXED: Die neue refurbed-Doku zeigt, was mit unserem alten Tech wirklich passiert
Neues Smartphone hier, neuer Laptop da, dazu noch ein paar alte Kabel in der berühmten „Technik-Schublade“. Willkommen im Alltag von […]
Sommer, Sonne, Screen-Time: Warum „Der Garten“ im Prater deine ultimative WM-Location 2026 wird
Der Sommer steht vor der Tür, die Temperaturen steigen und mit ihnen das kollektive Fußballfieber. Am 12. Juni fällt der […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Vlad Dobres VIENNA NIGHT CREATURES: exklusiver Book Launch
Der rumänische Ausnahmefotograf Vlad Dobre stellt am 29. Mai 2024 sein Buchprojekt vor. Ein dokumentarisches Porträt der Nachtszene Wiens.
Wien mit neuer Eventlocation: Ein Boot in den perfekten Partysommer
Oft sind es Kleinigkeiten, die das Leben schöner machen. In diesem Fall ist es aber ziemlich groß und wartet mit […]
Spenden durch Fake-News: Dr. der Physik betreibt medizinische Angstmache
In Österreich grassiert die Seuche und das nicht nur in Form des Coronavirus, sondern auch in solcher von anti-wissenschaftlicher Angstmacherei. […]
Calle Libre: größtes Streetart Festival Österreichs erobert Nordwestbahnhof
Das jährlich stattfindende Streetart Festival Calle Libre findet auch 2022 wieder statt. Themen wie Umweltschutz, ökologische Nachhaltigkeit und Klimawandel sind […]
Hacktivistin Nella: Wenn "die Falschen" auf Twitter gesperrt werden
Die Internetaktivistin Ornella Al-Lamie aka Nella setzt sich für jene ein, die sich oft selbst nicht helfen können. Sie geht […]
Absurde Theorie: "Wahrheitspflicht ist der Wahrheit nicht zuträglich"
Wer sich die letzte ZDF Magazin Royal Sendung angesehen hat, den wird es nicht wundern, warum ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger diese […]