Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
WIEN: Pride 2024 // cat calling, trash und demonstration
Dieser Artikel enthält einen PERSÖNLICHEN und SUBJEKTIVEN Bericht über die Pride Parade/Regenbogenparade 2024 in Wien.
Ein Häupl für die Nacht - Wien braucht auch nach 16:00 ein geöffnetes Amt
Wer kennt das nicht? Man feiert eine gute Party, bis kurzerhand die Polizei aufkreuzt und spätestens beim dritten Besuch Anzeige erstattet, oder die Party auflöst. Im privaten Kontext erscheinen Gesetzeslage und Strafen noch tragbar, im gewerblichen Kontext sieht die Sache jedoch ganz anders aus. ClubbetreiberInnen, sowie VeranstalterInnen sehen sich in Großstädten mit einer Vielzahl an Problemen konfrontiert, die einerseits Kosten explodieren lassen, oder andererseits Events komplett unterbinden.
Disco trifft Fine Dining: Der "Diskokobel" im Wiener Volksgarten
Fine Dining trifft auf den Glamour einer glitzernden Disco-Nacht – genau das erwartet dich beim diesjährigen „Diskokobel“.
Etikettenschwindel mit Fischprodukten: Österreich weltweit fünftgrößter Importeur von Haifleisch
Wisst ihr wie Haifleisch schmeckt? Nein!? Naja, vielleicht ja doch. Nur ohne es zu wissen. 200 Tonnen Haiprodukte wurden zwischen […]
Orthorexie: Wenn gesundes Essen zur Sucht wird
Obst ist gesund, Kuchen ist ungesund. Jeder Mensch teilt Lebensmittel in gesund und ungesund ein. Grundsätzlich nichts Ungewöhnliches. Jedoch entwickeln […]
Säure-Angriffe gegen Frauen: südkoreanische Anti-Feministen spalten das Land
Südkorea scheint gespalten. Schon wieder. Während sich etliche Feministinnen dafür einsetzten, das Land in Bezug auf die Gleichberechtigung der Geschlechter […]








