Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Raus aus der Stadt: Warum die Wachau das beste Getaway vor deiner Haustür ist
Manchmal braucht es keine stundenlangen Flüge oder Jetlag, um den Kopf komplett frei zu bekommen. Oft reicht eine einzige Autofahrtstunde […]
Skills für den Job und Plan B für die Uni: Wer an der ESAC wirklich richtig ist
Seien wir uns ehrlich: Wer heute einen schnellen Anschluss an die Berufspraxis sucht, wird an der Uni oft ausgebremst. Die […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Vienna Padel Open: die Padel-Stars kommen wieder nach Wien
Nach der erfolgreichen Premiere im Vorjahr finden die Vienna Padel Open wieder in Wien statt. Von 20. bis 28. Mai. Sei dabei!
9 Tipps und Ideen für den ultimativen Heiratsantrag
Der Heiratsantrag ist wohl das Ereignis im Leben zweier Menschen. Im Gegensatz zur darauffolgenden Hochzeit ist der Akt des Antrags […]
Smartphone-Denkstörung: unterbrochene Denkleistung trotz Flugmodus
Manfred Spitzer mit erschreckender Erkenntnis: Smartphones unterbrechen die Denkleistung der Menschen selbst dann, wenn sie ausgeschaltet sind.
5 Dinge, die du über Pilates wissen musst, bevor du dich auf die Matte wagst
Du interessierst dich für Pilates? Hier findest du 5 Dinge, die du darüber wissen solltest, bevor du dich auf die Matte legst.
Gewaltfreie Kommunikation: Dein Weg zu sauberen Klos und rosaroten Beziehungen
Wer kennt es nicht: Ein falsches Wort und ein normales Gespräch verwandelt sich in einen Streit! Mit dem Konzept der Gewaltfreien Kommunikation kannst du leichter deine Ziele erreichen und mithilfe von vier Schritten Streit-Eskalationen verhindern.
23 vegane Restaurants in Wien: Genuss in jedem Bezirk
Vegane Küche und Ernährung sind schon seit vielen Jahren auch bei uns in Österreich in der Mitte der Gesellschaft angekommen. […]