Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Mickey Mouse als Bodyguard? Warum wir uns mit Disney-Songs vor Metas Smart Glasses schützen sollen
Ein entspannter Nachmittag im Schanigarten, die Person am Nebentisch trägt eine Sonnenbrille. Eigentlich nichts Besonderes – bis man realisiert, dass […]
Raus aus der Stadt: Warum die Wachau das beste Getaway vor deiner Haustür ist
Manchmal braucht es keine stundenlangen Flüge oder Jetlag, um den Kopf komplett frei zu bekommen. Oft reicht eine einzige Autofahrtstunde […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Wiener Kunst-Plattform Return on Art präsentierte krypto-kritische Skulptur auf Art Miami
Junge Wiener Kunst-Plattform präsentiert Kunstfigur auf der Art Basel in Miami. "Return on Art" mit Kunstfigur "EtherEDDY" auf internationaler Kunstmesse.
Der aktuelle Austrian Startup Monitor - wie gut ist Österreich?
Der Austrian Startup Monitor analysiert den Status, Entwicklungsverlauf und die Perspektiven des österreichischen Startup-Sektors, welche in einem jährlichen Report präsentiert […]
Saatgut: Großkonzerne kontrollieren unser Essen
Unsere Ernährung liegt in den Händen weniger Chemie-Großkonzerne. Diese bestimmen mit ihrem Saatgut, was wir essen und zu welchen Preisen.
Bedingungslose Liebe – Wie sieht sie aus und ist sie möglich?
Die bedingungslose Liebe gilt als Rolls-Royce unter den Gefühlen - kann aber auch ganz schön toxisch werden.
Zwei Brüder attackieren Wien: Blümel-ÖVP mit Wahlkampf aus der untersten Schublade?
Um die ÖVP kommen immer wieder „lustige Zufälle“ zustande. Vor allem auch, wenn es um den Spitzenkandidaten der Wien Wahl […]
Angestellte im Handel zum Tragen von FFP2-Masken verdammt: Petition soll Abhilfe schaffen
Während die meisten im Sommer ihren beruflichen Tätigkeiten unter normalen Umständen – heißt wie in Pre-Corona-Zeiten – nachgehen können, müssen […]