Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Wien leuchtet auf: Die schönsten Weihnachtsbeleuchtungen der Stadt
Die Tage werden kürzer, die Punsch-Hütten öffnen, und die ganze Stadt verwandelt sich in ein Lichtermeer! Klar, die Weihnachtszeit ist […]
Advent-Brunch in Wien: Die besten Cafés für einen festlichen Start in den Tag
Wir kennen es alle: Der Wecker klingelt, es ist draußen dunkel wie im Bärenfell, und die Motivation liegt irgendwo unter […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Poker Face: sehenswerte Serie des Knives Out-Machers Rian Johnson
Nach seinen beiden Knives Out-Filmen rund um Daniel Craig legt Krimi-Mastermind Rian Johnson nun eine neue Krimiserie vor: Poker Face.
Querdenkerin-Vergleich mit Sophie Scholl - Ordner reagiert: "So ein Schwachsinn!"
Bei den Querdenker-Demonstrationen kommt es – wie solls auch anders sein – immer wieder zu heftigen Ausrutschern. Während sich die […]
Digitalisierung im Alltag: Wie Österreich online geht
Die Digitalisierung hat weltweit an Fahrt aufgenommen, und Österreich bildet hierbei keine Ausnahme, sondern Vorreiter.
Günstige Restaurants: Die 10 besten Orte, um in Wien billig zu essen
Als Studierende seid ihr arm dann. Wir haben für euch eine Liste erstellt, wo ihr in Wien billig essen könnt. Günstige Restaurants Wien.
Bundesheer-Lovestory Eismayer: prägnante Studie mit Wiener Schmäh
Die queere Bundesheer-Lovestory "Eismayer" von David Wagner verspricht neue Einsichten in das Leben zweier schwuler Soldaten.
Wie sexy ist die Sex Positive Party in der Grellen Forelle?
Einige von euch haben mittlerweile sicher schon davon gehört: Wiens Partyszene wurde hart rangenommen. Bei der Eventreihe „Zusammen Kommen“ steht nämlich vor allem eines im Vordergrund: Hemmungslosigkeit!