Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
12 Points go to Vienna: Alle ESC-Events, die du jetzt am Schirm haben musst
Der ESC steht vor der Tür und das heißt: Ganz Europa (und Australien, don’t ask) verfällt wieder dem kollektiven Glitzer-Wahnsinn. […]
TANZ IN DEN MAI | Dein ultimativer Guide für das 1. Mai Wochenende
Der Mai steht vor der Tür und mit ihm der offizielle Startschuss für die Open-Air-Saison. In Wien bedeutet der 1. […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Sex unter Einfluss von synthetischen Drogen: Was du über Chemsex wissen solltest
Das Phänomen „Chemsex“ ist vor allem in der Gay-Community weit verbreitet. Der Begriff bezeichnet den menschlichen Sexualverkehr unter Einfluss von […]
Bundesheer-Lovestory Eismayer: prägnante Studie mit Wiener Schmäh
Die queere Bundesheer-Lovestory "Eismayer" von David Wagner verspricht neue Einsichten in das Leben zweier schwuler Soldaten.
Microsoft und ETC laden zur Premiere von Rise Above The Cloud – Das Summit für Software Builder
Du beschäftigst dich mit der Entwicklung und Kommerzialisierung von Software-Lösungen? Oder bist auf der Suche nach starken und erfolgreichen Partnerschaften in der Software-Szene? Dann ist das Rise Above The Could – Das Summit für Software Builder genau das richtige für dich.
Tirol: Land der Seligen und eine "verschlafende" Regierung
Die Südafrika-Mutation (B.1.351) sorgt in Tirol aktuell für ordentlich Unruhe. Seitens der Bundesregierung kommt es in der Maßnahmensetzung mit Sonntag […]
eSports in Österreich: Aufbruch mit dem Ace X Cosmic Cup
Österreich ist in Sachen Gaming zwar nicht die Nummer 1 Anlaufstelle, doch hat sich letztes Jahr viel getan – und […]
Leopoldstadt: der 2. Bezirk Wiens – eine Mischung aus Entspannung und Action
Die facettenreiche Leopoldstadt, Wiens 2. Gemeindebezirk, hat so einige Highlights zu bieten. Eine Clubszene, die sich sehen lassen kann, den kultigen Prater oder auch die bezaubernden Weiten des Wiener Augartens. Und natürlich durchzieht die bewegende Geschichte des jüdischen Viertels den 2. Bezirk wie ein roter Faden. Machen wir also einen Spaziergang durch diesen wunderbaren Bezirk.