Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Die 10 Highlights des Buskers-Festivals 2022 – Acts, die du nicht verpassen darfst!
Das Buskers-Festival 2022: Aus 100 Straßenkünstler*innen haben wir versucht, die 10 Highlights herauszusuchen, die du unbedingt gesehen haben musst.
Sexuelle Übergriffe im Metaverse: Wie sicher sind VR-Welten?
Mark Zuckerberg möchte mit Metaverse eine neue virtuelle Realität erschaffen und sieht darin die Zukunft des Internets. Das Metaverse birgt […]
Hoffnung für heimische Musikszene: Produzent Phil Speiser im Interview
Österreich hat seinen verlorenen Sohn zurück! Produzenten stehen nicht so stark im Fokus, wie es die MusikerInnen tun, doch sind […]
UNO-City bekommt riesiges Mural: künstlerischer Leiter im Gespräch
Der Street-Artist Fintan Magee gestaltet ein riesiges Wandgemälde. Das Mural soll Bewusstsein für globale Entwicklungsziele schaffen.
23 vegane Restaurants in Wien: Genuss in jedem Bezirk
Vegane Küche und Ernährung sind schon seit vielen Jahren auch bei uns in Österreich in der Mitte der Gesellschaft angekommen. […]
aNNika - poetisches Songwriting trifft auf melodischen Indie-Pop
Die Wiener Sängerin aNNika, namentlich Annika Prey, veröffentlicht am 16.10. unter Kleio Records „Fate“ als vierte Auskopplung ihres im März […]







