Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Die Macht der Algorithmen: Wie Social Media deine politische Meinung wirklich formt
Stell dir vor, du lebst in einer Filterblase, die nicht du selbst gebaut hast. Wer wählt aus, welche politischen Meinungen […]
WM 2026: DAS CRAZY OIDA!
Auch wenn die meisten Kolleg:innen im Büro nicht sagen könnten, wer der amtierende Meister der Bundesliga ist, so sorgt dieser […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Superreiche als größte Klimasünder: Yachten, Privatjets und Weltraumflüge
Sie sind im Brennpunkt der Aufmerksamkeit und zieren die FrontPage der Boulevardblätter: Die Superreichen. Vor allem ihr luxuriöser Lebensstil und […]
The Shards: Erfolgsautor Bret Easton Ellis auf den Spuren seines Bestsellers American Psycho
"The Shards" von Bret Easton Ellis ist ein packender Roman, der ganz im Sinne seines Bestsellers American Psycho geschrieben ist.
Treehaus: Spielwiese für Erwachsene mit high class Cocktails
Nach 30 Jahren Leerstand bekam das ehemalige „Café Extrablatt“ seinen wohlverdienten Neuanstrich. Kenan Koc, bekannt durch seine Kenny’s Kette, und […]
Ausstellungs-Highlights im Mai: Diese Kunst-Ausstellungen solltest du nicht verpassen
Sonntagsprogramm gefällig? Es wird wieder einmal Zeit für das Museum! Hier findest du die aktuellen Wiener Ausstellungs-Highlights für den Monat […]
Sebastian Kurz und das Coronavirus - ziemlich beste Freunde
Vollkommen irrelevant, ob die bisherigen Maßnahmen sinnvoll waren oder nicht, ist eines ganz offensichtlich – das Coronavirus und die daraus resultierende Krise spielen dem Bundeskanzler Sebastian Kurz und seiner Art des Führungsstiles sehr gut in die Hände.
Von Message Control, Fake Laws, Intransparenz, auf Angst basierender Rhetorik und der Inszenierung seiner Person.
Rohkost Ernährung: die 8 besten Locations in Wien für eine gelungene Rohkost Diät
Wien ist anders! Aber auf eine gute Art. Nicht nur, dass sogar jeder Bezirk seine veganen Restaurants oder ein veganes […]