Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
12 Points go to Vienna: Alle ESC-Events, die du jetzt am Schirm haben musst
Der ESC steht vor der Tür und das heißt: Ganz Europa (und Australien, don’t ask) verfällt wieder dem kollektiven Glitzer-Wahnsinn. […]
TANZ IN DEN MAI | Dein ultimativer Guide für das 1. Mai Wochenende
Der Mai steht vor der Tür und mit ihm der offizielle Startschuss für die Open-Air-Saison. In Wien bedeutet der 1. […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
9 Vegane Restaurants im ersten Wiener Bezirk, die du kennen solltest
Im ersten Wiener Bezirk ist die Dichte an Restaurants extrem hoch. Klar, ist dieser Bezirk doch der kulinarische Hotspot der […]
Weihnachtsbesäufnisse: 8 negative Auswirkungen von Besäufnissen zu Weihnachten
Weihnachtsbesäufnisse verlangen uns einiges ab. Eine Feier folgt der nächsten. Doch was macht das eigentlich mit unserem Organismus?
Halloween-Ideen für Wien: Covid-konforme Unterhaltung
Wo verbringt ihr Hexen, Zauberer und Vampire die Nacht des 31. Oktobers? Halloween steht vor der Tür. Man möchte meinen, […]
„Reflect“: Disney stellt erste Plus-Size-Protagonistin vor
Bianca ist die erste weibliche Plus-Size-Hauptfigur des neuen Disney-Kurzfilms „Reflect“, welcher von einer Balletttänzerin handelt, die mit ihrem eigenen Spiegelbild […]
Italien: 6 Jahre Haft für Techno Veranstalter
Italienische Behörden haben mit einer 300 Polizisten starken Einheit eine friedliche Rave-Party aufgelöst. 3.000 Neo-Faschisten ließ man in Mussolinis Heimatort jedoch unbehelligt „feiern“. Darüber hinaus will man mit einem neuen Gesetz gegen Rave- und Techno-Veranstaltungen vorgehen. Was ist los in Italien?
Deutscher Kult-Comedian zerlegt HC Strache in Chez Krömer-Show
Radikal-Talker Kurt Krömer hat „Tiefpunkt“-König HC Strache in seine Show geladen und zieht ihn dort erbarmungslos durch den Kakao. Oder wie Krömer vermutlich sagen würde, durch „braune Nazi Kacke“.