Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Raus aus der Stadt: Warum die Wachau das beste Getaway vor deiner Haustür ist
Manchmal braucht es keine stundenlangen Flüge oder Jetlag, um den Kopf komplett frei zu bekommen. Oft reicht eine einzige Autofahrtstunde […]
Skills für den Job und Plan B für die Uni: Wer an der ESAC wirklich richtig ist
Seien wir uns ehrlich: Wer heute einen schnellen Anschluss an die Berufspraxis sucht, wird an der Uni oft ausgebremst. Die […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Die 10 besten Weihnachtsmärkte und Glühweinstände in Wien
Die Weihnachtsmarkt-Saison geht wieder los. Wir verraten euch die 10 besten Weihnachtsmärkte und Glühweinstände in Wien.
Perfect Woman: Marcin Glod präsentiert sein wohl ganzheitlichstes Kunstwerk
Marcin Glod Perfect Woman: Die Suche eines Künstlers nach einer Partnerin wird zum ganzheitlichen Lebens- und Kunstprojekt.
Die beste neapolitanische Pizza in Wien: Für jeden Bezirk ein Stück Napoli Pizzeria
Pizza. Wirkt wie das wohl simpelste Gericht der Welt. Doch erfordert gerade das, was vermeintlich einfach wirkt, extrem viel Knowhow. […]
Sold Out? Deine letzte Chance auf Tickets für das FM4 Geburtstagsfest 2026!
Die Ottakringer Brauerei wird am 24. Jänner 2026 aus allen Nähten platzen, das Line-Up ist gewohnt stabil – und ja, […]
Wardalicious: Yummyaki - der perfekt gelegene Allrounder
Wardalicious – so heißt die Reihe, die uns jede Woche zu einer neuen Location führt. Wir testen für euch im […]
Die 10 besten und schönsten Schanigärten in Wien
Die Stadt Wien ist weltbekannt für vieles. Kunst. Kultur. Architektur. Das Riesenrad. Richard Lugner. Aber eines der bekanntesten Trade Marks […]