Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
FIXED: Die neue refurbed-Doku zeigt, was mit unserem alten Tech wirklich passiert
Neues Smartphone hier, neuer Laptop da, dazu noch ein paar alte Kabel in der berühmten „Technik-Schublade“. Willkommen im Alltag von […]
Sommer, Sonne, Screen-Time: Warum „Der Garten“ im Prater deine ultimative WM-Location 2026 wird
Der Sommer steht vor der Tür, die Temperaturen steigen und mit ihnen das kollektive Fußballfieber. Am 12. Juni fällt der […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Wilde Sex-Party am Spielfeld – norwegische Fußballprofis treiben es im Stadion
Knapp der halbe Kader des norwegischen Fußball Erstligaklubs Brann Bergen – einst Station des österreichischen „Fußballstar“ Paul Scharner – feierte […]
Cherophobie, Reaktanz und Co: Gerti Sengers lesenswerter Beziehungs- und Sexratgeber
Gerti Senger mit Ratschlägen zum Thema Beziehung. In einer verständlichen Sprache und verfeinert mit wirklich sehr brauchbaren Tipps.
Abtreibungsverbot in Polen - bei weitem nicht das einzige Land
Das Thema dominiert sein mehreren Wochen die Medien: Polen schränkt sein Abtreibungsgesetz dramatisch ein. Doch was genau bedeutet das überhaupt? […]
Warum uns die Hustle Culture ins Burnout treibt
Wer nicht mindestens zwei Projekte gleichzeitig schmeißt, ständig „on fire“ ist und jede freie Minute in Produktivität pumpt, gilt als […]
UNO-City bekommt riesiges Mural: künstlerischer Leiter im Gespräch
Der Street-Artist Fintan Magee gestaltet ein riesiges Wandgemälde. Das Mural soll Bewusstsein für globale Entwicklungsziele schaffen.
Holocaust-Fail: Ab wann gehen TikTok-Trends zu weit?
Die Social Media App TikTok steht regelmäßig im Mittelpunkt der Kritik. Seit kurzem verbreitet sich ein neuer, besorgniserregender Trend auf […]