Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Beach Vibes mitten in Wien - 20 Jahre Vienna City Beach Club
Wenn die Hitze über dem Asphalt der Stadt flirrt und die U-Bahn zur Sauna wird, gibt es in Wien eigentlich […]
Cherry Blossom Dream: Die besten Spots für dein Frühlings-Shooting in Wien
Es ist wieder soweit: Die Stadt erstrahlt in zartem Rosa und die Instagram-Feeds füllen sich mit Blüten-Content. Bevor ihr euch […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Gefährliche Mängel: Arzneimittelproduktion nahezu komplett in Asien
Der Zusammenbruch der ansonsten selbstverständlich ablaufenden Lieferketten zu Corona-Zeiten hat uns den Spiegel vorgehalten: Unsere fatale Abhängigkeit von (EU-)fremden Produktionsstätten. […]
Wardalicious Creo. Restaurant - Casual Fine Dining im 8. Bezirk
Wardalicious – so heißt die Reihe, die uns immer wieder zu einer neuen Location führt. Wir testen für euch im […]
Gig Box bringt Konzert-Feeling ins Wohnzimmer: Mit Amy Wald, Werckmeister und Dua Plicity
Die Live-Streaming-Bühne Gig Box™ bringt Konzerte in top Qualität in dein Wohnzimmer. In den nächsten Wochen kann man sich auf […]
Wardalicious Zushi Market: All You Can Eat-Restaurant mit neuem Konzept in der Shopping City Seiersberg
Der allseits beliebte Zushi Market hat in Graz einen neuen Standort eröffnet. Wir haben diesen unter die Lupe genommen.
Bundesweite Razzia gegen „Pedo Hunter"
Am Freitag, dem 21. März, wurden von der Polizei bundesweite Razzien durchgeführt. Der Verdacht auf Mord und mehrere Anschläge auf […]
Intuitives Essen als beste "Diät": Weiß der Körper selbst, was er braucht?
Saftkuren, Keto, Low Carb und Co. Diäten gibt es in der heutigen Zeit viele. Doch ein Großteil führt letztendlich nur […]