Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Die Macht der Algorithmen: Wie Social Media deine politische Meinung wirklich formt
Stell dir vor, du lebst in einer Filterblase, die nicht du selbst gebaut hast. Wer wählt aus, welche politischen Meinungen […]
WM 2026: DAS CRAZY OIDA!
Auch wenn die meisten Kolleg:innen im Büro nicht sagen könnten, wer der amtierende Meister der Bundesliga ist, so sorgt dieser […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Land der toten Frauen: Femizide und Gewalt gegen Frauen in Österreich
In kaum einem EU-Land werden mehr Frauen ermordet als Männer – in Österreich ist das die Norm. Woran liegt das?
Calle Libre: größtes Streetart-Festival Österreichs feiert 10-jähriges Jubiläum
Das Streetart-Festival Calle Libre feiert sein 10-jähriges Jubiläum. Vom 27. Juli bis zum 7. August 2023, gibt es Kunst, Musik und mehr.
Vienna Vice: WARDA Network feiert Weihnachten wie Kultserie
VIENNA VICE - Die Wiener Kreativmanufaktur WARDA Network überraschte mit ihrer exklusiven Weihnachtsfeier im Stil der Kultserie "Miami Vice"
Wien setzt ein klares Zeichen - #blacklivesmatter
Heute am 04.06.2020 fand die Kundgebung #blacklivesmatter statt. Da auch in Österreich Rassismus keine Randerscheinung ist, fanden viele Menschen zusammen, um ein klares Zeichen zu setzen.
Hoffnung für heimische Musikszene: Produzent Phil Speiser im Interview
Österreich hat seinen verlorenen Sohn zurück! Produzenten stehen nicht so stark im Fokus, wie es die MusikerInnen tun, doch sind […]
Whataboutism: Die rhetorische Waffe toxischer Männlichkeit
Wir kennen das Problem. Wir sprechen es sogar an. Doch anstatt offen angehört zu werden, um vom Gegenüber wirklich aktiv […]