Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Wien-Vibe im Winter: 5 Familien-Abenteuer vor der Haustür
Wer braucht den Arlberg, wenn das Weinviertel oder die Hohen Wand direkt ums Eck liegen? Hier sind die Spots, die […]
Skipass-Wucher? Nein, danke! So überlebst du die Semesterferien als Student
Hand aufs Herz: Wer von uns hat diesen Winter schon mal einen Blick auf die Preise für Tagestickets am Arlberg […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
10 Tipps fürs Studium und das Student:innenleben
Der Studienbeginn steht vor der Tür und du bist dir noch unsicher, was im kommenden Semester auf dich zukommt und […]
Innovation fördern, Emmissionen reduzieren: Bericht des IPCC
So ausführlich zwischen Politik und Wissenschaft behandelt war noch kein Bericht des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change, dt.: Zwischenstaatlicher […]
Können Dinosauriernamen rassistisch und sexistisch sein?
Eine aktuelle Studie untersucht die Frage, ob die Namen von Dinosauriern noch zeitgemäß sind oder potenzielle Diskriminierung aufweisen. Sind die […]
8 Jahre des Lebens: Zu viel Zeit vor dem Smartphone
Das Smartphone und die Menschen sind nicht mehr voneinander zu trennen. Die technischen Errungenschaften erleichtern unseren Alltag ungemein. Stellen uns […]
WKÖ und IV lobbyieren gegen Klimaziele: Realitätsverweigerung?
Während Wissenschaftler prognostizieren, dass die Stabilisierung der Erderwärmung bei 1,5°C schon nicht mehr möglich sei und man umso schneller reagieren […]
Network Marketing und plötzlicher Reichtum: Erfundene Erfolgsstory?
Reich werden? Einfach, schnell, unkompliziert? Wer will das nicht. Doch Menschen, die euch mit diesen Versprechungen etwas aufschwatzen wollen, solltet […]