Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
FPÖ mit peinlichem Auftritt #TuEsFürMich: Angeblicher Skandal
Der Bundespräsident Van der Bellen besitzt einen Terminkalender und trifft sich mit Bundeskanzler Kurz. Das ist die Bombe, die man […]
Das Fellner Phänomen - ist Kommerz wichtiger als Qualität?
Die mediale Landschaft ist in den letzten Jahren verstärkt von einem allgegenwärtigen Populismus geprägt – Boulevardzeitungen fördern dieses Klima. Was genau bedeutet das für unsere Gesellschaft und wie kann man als Normalo-Bürger damit umgehen? Wir haben uns mit diesem Thema auseinandergesetzt:
Flohmärkte in Wien: Die 7 besten Trödelmärkte der Stadt
Die Wiener Flohmärkte laden zum Flanieren, Stöbern und Kaufen ein. Von alten Büchern, Kleidung und Taschen bis hin zu Technik, Musik und antiquarischen Möbeln. Wir zeigen dir unsere liebsten Flohmärkte der Stadt.
ORF "Newcomerin of the Year" Nika mit neuer Single "Okay Ciao"
Nika wurde dieses Jahr vom ORF als "Newcomerin of the Year" gekürt. Nun präsentiert die junge Künstlerin mit "Okay Ciao" ihre neue Single!
Fußball-Weltmeisterschaft 2022 in Katar: Das Leiden der 2,3 Mio. Arbeitsmigrant*innen
Die Fußball-Weltmeisterschaft 2022 steht vor der Tür und soll diesen Sonntag, am 20. November, in Katar starten. Doch die Arbeitsbedingungen […]
Wiener Schnitzel in Wien: wir wissen, wo es die besten gibt
Die WARDA-Genussexpert*innen haben zusammengefasst, wo es die besten Wiener Schnitzel in Wien gibt. Mahlzeit!







