Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Das Ottakringer Comedy Pub Quiz erobert den Samstag!
Sommer in Wien, kühles Bier und ordentlich was zu lachen: Das Ottakringer Bierfest ist ohnehin schon eine der besten Sommer-Anlaufstellen […]
FIXED: Die neue refurbed-Doku zeigt, was mit unserem alten Tech wirklich passiert
Neues Smartphone hier, neuer Laptop da, dazu noch ein paar alte Kabel in der berühmten „Technik-Schublade“. Willkommen im Alltag von […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Amazon: Razzia in Österreich und Ausstieg des Vizepräsidenten
Bilder, die man sonst nur aus in Mexiko stattfindenden Netflix Krimi Serien kennt, sind uns allen näher, als man denkt. […]
Die besten 5 Weihnachtsgeschenke, die du nur in Wien kriegst
Wirklich etwas Besonderes schenken? 5 Weihnachtsgeschenke, die du nur im Herzen Wiens kriegst – und das manchmal nur für kurze Zeit.
Mieter aufgepasst: Die Rechte und Pflichten eurer Hausverwaltung
Im Wohn- und Lebensprozess ist das Phänomen Hausverwaltung eine oft vergessene Entität. Ein fataler Fehler! Finanziell gesehen. Wenn man bedenkt, […]
ORF-Haushaltsabgabe: Unabhängiger Journalismus gegen Zwangsgebühr?
Die ORF-Haushaltsabgabe ersetzt die GIS-Gebühr. Über die finanzielle Mehrbelastung und wie du ihr vielleicht entkommst.
Lidl Preis-Kampagne: Fairness scheitert auch an KonsumentInnen
Als Reaktion auf Preisdumping-Proteste der Bauern hat Lidl in Deutschland reagiert und dort den Fleischpreis erhöht. Eine faire Erhöhung, die […]
Magnetlocation „ISTROS“ zelebrierte den Sommerbeginn am Rooftop des neuen Radisson Red Vienna
Nach dem Motto „Urban Olympus“ folgten gestern Abend, am 23. Juni, zahlreiche Gäste aus Kunst, Kultur, Medien, Gastronomie und Wirtschaft […]