Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Prosit, Oida! Der ultimative Guide für dein Silvester in Wien 2025
Hand aufs Herz: Hast du schon einen Plan für Silvester? Oder gehörst du zur „Wir schauen mal spontan“-Fraktion, die am […]
Das MIRAGE Wien: Die außergewöhnlichste Dinner & Show Event-Location im Prater
Suchen Sie nach einem unvergesslichen Erlebnis? Das MIRAGE im Herzen des Wiener Praters ist die führende Adresse für exquisite Dinner […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Ein wenig Hoffnung für die Wiener Clublandschaft - Vorschlag seitens Clubbetreiber
Der Wiener Technoclub Grelle Forelle hat gemeinsam mit dem Veranstalter Gerald Wenschitz ein Konzept vorgelegt, wie das Nachtleben unter Einhaltung der Maßnahmen wieder hochgefahren werden kann. Ein Blick in das Dokument zeigt, dass der selbsternannte Gastrovertreter Stefan Ratzenberger, der von vielen Seiten der Nachtgastronomie hinterfragt wurde, zu wenig weit gedacht hatte. Endlich denkt jemand weit genug und präsentiert einen umfassenden Plan, der wieder hoffen lässt.
Der SIMP: Selbstsüchtiger Beischlafbettler oder aufrechter Gentleman?
Mittlerweile existiert für so ziemlich jeden Trend oder character im Netz ein moderner Begriff oder slang sowie eine detaillierte Definition […]
WKÖ und IV lobbyieren gegen Klimaziele: Realitätsverweigerung?
Während Wissenschaftler prognostizieren, dass die Stabilisierung der Erderwärmung bei 1,5°C schon nicht mehr möglich sei und man umso schneller reagieren […]
Gegen Impfung und Tests: Unternehmen outen eigene Verstöße
Nach wie vor widersetzen sich gewisse Gruppen gegen Maßnahmen und Verordnungen. Nun erscheint mit animap ein Online-Verzeichnis, das Österreichische Unternehmen […]
Anthroposophie: gefährliche Esoterik auf dem Vormarsch?
Die Anthroposophie ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Eine Gefahr für unser wissenschaftliches Weltbild?
18: Nazicode als Leitmotiv für FPÖ-Wahlplakate?
Auch die FPÖ befindet sich wieder mitten im Wienwahlkampf. Mit ihren gewohnt provokanten Plakaten gehen sie auf Stimmenfang – doch […]