Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
FIXED: Die neue refurbed-Doku zeigt, was mit unserem alten Tech wirklich passiert
Neues Smartphone hier, neuer Laptop da, dazu noch ein paar alte Kabel in der berühmten „Technik-Schublade“. Willkommen im Alltag von […]
Sommer, Sonne, Screen-Time: Warum „Der Garten“ im Prater deine ultimative WM-Location 2026 wird
Der Sommer steht vor der Tür, die Temperaturen steigen und mit ihnen das kollektive Fußballfieber. Am 12. Juni fällt der […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Ihr habt die Macht - und wir schlagfertige Antworten für die Wienwahl!
Im Gegensatz zu den meisten haben wir bei WARDA keine Wahlempfehlung für euch parat. Doch wollen wir unter #Mündigkeit zur […]
Der Coaching-Boom: Hilfreich oder Wahnsinn?
Immer mehr Menschen besuchen Coachings, um Unterstützung zu bekommen. Doch die Methoden vieler Coaches sind fragwürdig. Abzocke-Alarm!
Vegan frühstücken in Wien: 10 Lokale, die du unbedingt besuchen solltest
Glücklicherweise gibt es in einer Weltstadt wie Wien mittlerweile eine große Vielfalt an Restaurants und Cafés, die pflanzliche Alternativen anbieten. […]
Interview mit AVERAGE und ILLPOWER zu ihrem neuen Track: Vespucci
Die Rap-Newcomer ILLPOWER haben mit dem Linzer Rapper Average einen neuen Track produziert. Pünktlich zum Release-Day, spricht unsere Redakteurin mit ihnen über den Track, die Produktion und ob weitere gemeinsame Projekte geplant sind.
Was uns am Nachbarn am meisten nervt
Was uns Österreicher*innen an unseren Nachbarn am meisten nervt? Eine Umfrage hat es herausgefunden und liefert spannende Erkenntnisse.
Mach den Staatsbürgerschaftstest in 18 Fragen - schaffst du ihn?
Die Website "einbuergerung.at" bietet in 18 Fragen eine Prüfungssimulation, die sogar die meisten ÖsterreicherInnen ordentlich auf den Prüfstand stellt. Habt ihr es schon versucht?