Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
Das Ottakringer Comedy Pub Quiz erobert den Samstag!
Sommer in Wien, kühles Bier und ordentlich was zu lachen: Das Ottakringer Bierfest ist ohnehin schon eine der besten Sommer-Anlaufstellen […]
FIXED: Die neue refurbed-Doku zeigt, was mit unserem alten Tech wirklich passiert
Neues Smartphone hier, neuer Laptop da, dazu noch ein paar alte Kabel in der berühmten „Technik-Schublade“. Willkommen im Alltag von […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Queere Bundesheer-Lovestory "Eismayer": Hauptdarsteller im Gespräch
Der in Venedig preisgekrönte und in Österreich produzierte Film „Eismayer“ wurde am 23. und 24. Oktober 2022 bei der Viennale […]
WIENER STYLE-Session – part 3
Aufgrund des Erfolges unserer ersten Wiener Style-Sessions haben wir uns erneut eine Kamera geschnappt und uns in Wien weiter umgesehen.
Ist Naturschutz rassistisch? Über "Prostituierte Wissenschaftler und NGO-Piraten"
Eine Ansage, wie ein Roundhouse-Kick! Der kenianische Ökologe Mordecai Ogada erläutert in seiner Streitschrift „The Big Conservation Lie“ (Die große […]
Fubar mit Arnold Schwarzenegger: schwache Agenten-Action, aber fulminante Netflix-Comedy
Arnold Schwarzenegger ist zurück und hat sich mit Netflix zusammengetan, um seine Fans mit der Agenten-Komödie Fubar zu erfreuen.
How to Bärlauch: Dein Survival-Sheet für das grüne Gold
Es ist wieder so weit: Wien riecht nach Knoblauch, und das liegt nicht nur an der Dönerbude ums Eck. Die […]
Pushbacks an der Belarus-Grenze: Warum die EU dringend handeln muss
Seit Monaten drängen Soldaten geflüchtete Menschen an der belarussisch-polnischen Grenze brutal zurück. Erwachsene, Kinder und sogar Schwangere werden von belarussischen […]