Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Was kann das Kabarettprogramm des erfolgreichen TikTok Duos Dr. Bohl?
Die Brüder Paulus (26) und Benjamin (23), besser bekannt als Ulk-Duo „Dr. Bohl“ erobern nach Social Media nun auch Wiens […]
Abtreibung in Österreich: Legal oder illegal? Was bedeutet die Fristenlösung? Und was gibt es Neues aus Vorarlberg?
Wusstest du, dass Abtreibung in Österreich immer noch illegal ist? Hier erfährst du alles, was du darüber wissen solltest.
Fubar mit Arnold Schwarzenegger: schwache Agenten-Action, aber fulminante Netflix-Comedy
Arnold Schwarzenegger ist zurück und hat sich mit Netflix zusammengetan, um seine Fans mit der Agenten-Komödie Fubar zu erfreuen.
Weltkrebstag: ein Tag für Aufklärung, Hoffnung und Solidarität
Angefangen hat es mit Kleinigkeiten. Als Gertrude zum Einkaufen ging, vergaß sie, den Herd abzudrehen. Dabei war ihr Gedächtnis immer […]
Calle Libre: größtes Streetart Festival Österreichs erobert Nordwestbahnhof
Das jährlich stattfindende Streetart Festival Calle Libre findet auch 2022 wieder statt. Themen wie Umweltschutz, ökologische Nachhaltigkeit und Klimawandel sind […]
Der V-Day: Vagina und Victory zum Valentinstag
Die zahlreichen Femizide der letzten Jahre haben bewiesen, dass im Kampf gegen Gewalt an Frauen noch längst nicht genug getan […]







