Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
FIXED: Die neue refurbed-Doku zeigt, was mit unserem alten Tech wirklich passiert
Neues Smartphone hier, neuer Laptop da, dazu noch ein paar alte Kabel in der berühmten „Technik-Schublade“. Willkommen im Alltag von […]
Sommer, Sonne, Screen-Time: Warum „Der Garten“ im Prater deine ultimative WM-Location 2026 wird
Der Sommer steht vor der Tür, die Temperaturen steigen und mit ihnen das kollektive Fußballfieber. Am 12. Juni fällt der […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Cocktail-Effekt mal anders: Schadstoffe in Büroluft besorgniserregend hoch
Messergebnisse aus 100 Büros in ganz Österreich sorgen für Aufregung. Die dortige Luftqualität war leider alles andere als zufriedenstellend.
WARDA Club-Guide Episode 7: die Grelle Forelle
Als Expert*innen der Wiener Eventkultur erkunden wir für euch die Nachtclubs der Stadt! Den Anfang macht die Grelle Forelle.
12 Points go to Vienna: Alle ESC-Events, die du jetzt am Schirm haben musst
Der ESC steht vor der Tür und das heißt: Ganz Europa (und Australien, don’t ask) verfällt wieder dem kollektiven Glitzer-Wahnsinn. […]
Neurodivergente Revolution am Arbeitsmarkt: AMAZING 15-Gründerin im Gespräch
AMAZING 15 denkt die Arbeitswelt neu und vermittelt neurodivergente Menschen. Wir trafen die Gründerin zum Gespräch.
7 Verhaltensweisen, die bei Vermieter:innen einen guten Eindruck hinterlassen
Wohnungssuche. Wohnungswechsel. Einzug in die neuen vier Wände? Hat man als Suchender oder Suchende endlich eine geeignete Bleibe für sich […]
ORF Doku-Must-See: "Der talentierte Herr Strache"
Als großer Nachfolger des Jörg Haider bestritt Strache einen äußerst erfolgreichen Weg mit der FPÖ – erschreckend erfolgreich für viele. […]