Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Newcomer Nando68 mit Hommage an Wien: "Falco war ein wichtiger Einfluss"
Ein bisschen war es das Schicksal, das ihn ereilt und zum Neuanfang motiviert hatte. Denn erst durch Corona fand er […]
Sex aus Armut: Zwangsprostitution in Europa – aufrüttelnde ARTE-Doku
Sie wollen der Armut entkommen. Landen jedoch in der Prostitution. Deutschland als Bordell Europas. Eine ARTE-Doku bietet einen traurigen Einblick.
Caritas und die Grenze der Nächstenliebe: Pflegekräfte müssen weiter warten
Ein flächendeckender Tarif hätte das Grundgehalt von deutschen Pflegekräften deutlich angehoben. Doch ausgerechnet der katholische Wohlfahrtsverband Caritas blockierte den Bescheid […]
Wer ist Erin Carter? Diese Frage muss die Netflix-Serie nicht wirklich beantworten
Derzeit stark in den Top 10 auf Netflix vertreten ist die Netflix-Serie "Wer ist Erin Carter". Ob die Serie wirklich gut ist?
Wien bekommt mit Club „Heidi“ Locationzuwachs: Champagner, Musik und mehr
Nach dem O, dem Inc. und der Hannelore legt die Horst-Group mit der Heidi weiter nach. Sie hätten sich keinen […]
Best of Wachau - ein Paradies nicht fern von Wien
Der Donau entlang, gerade einmal eine Autostunde vom Zentrum Wiens entfernt, erstreckt sich von Krems bis Melk die unvergessliche Kulturlandschaft Wachau – seit 2000 Teil des UNESCO Weltkulturerbes. Die Initiative "Best of Wachau" verbindet die besten Gastgeber der Region und sichert somit höchste Standards und Top-Qualität.







