Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
365 Tage Berg-High: Warum die Sunny Card Plus dein ultimatives Life-Upgrade für 2026 ist
Gibt es ein besseres Gefühl, als morgens die erste Spur in den frischen Powder zu ziehen oder im Sommer nach […]
Warum sagen wir „Weltfrauentag“, wenn wir „Feministischer Kampftag“ meinen?
Der 8. März in Wien. Man kann die Uhr danach stellen: Pünktlich zum Frühstück ploppen die Instagram-Kacheln auf. Unternehmen posten […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
LGBTQIA*: 10 Sätze, die queere Personen nicht mehr hören können
Von ehrlicher Neugier bis hin zu völligen Respektlosigkeiten – obwohl die LGBTQIA*-Bewegung in den letzten Jahren immer mehr Fortschritte hinsichtlich […]
Vorhang auf: 7 alternative Theater und Bühnen in Wien
Wien eilt schon seit geraumer Zeit der Ruf voraus eine Kultur-Hauptstadt zu sein. Das ist kein Geheimnis. Die Wiener Oper […]
Reich, aber kein Geld: Twitter-Kauf von Elon Musk zeigt, wie Steuern vermieden werden
Wie absurd unser Finanzsystem zum Teil ist, dürfte wohl jedem klardenkenden Menschen bekannt sein. Trevor Noah hingegen geht in „The […]
Faces of Donaustadt: künstlerische Hommage an Wiener Bezirk
Faces of Donaustadt. Ab Samstag, dem 21. September 2024, wird die Donaustadt zum Schauplatz einer außergewöhnlichen Kunstveranstaltung.
DirtWater: Interview über Trinkwasserprojekte, Greenwashing und echte Verantwortung
DirtWater, NGO, Bar, Kollektikv – ist auf Google als Beschreibung zu lesen. Wie kann eine Bar zugleich auch NGO sein? […]
Wien setzt ein klares Zeichen - #blacklivesmatter
Heute am 04.06.2020 fand die Kundgebung #blacklivesmatter statt. Da auch in Österreich Rassismus keine Randerscheinung ist, fanden viele Menschen zusammen, um ein klares Zeichen zu setzen.