Neben der Debatte um die Auflösung der Demonstration und deren Zuständigkeit veröffentlichte nun das Netzwerk freier FotojournalistInnen Presseservice Wien ein Foto auf Twitter, bei dem Polizeibeamte sichtlich den Blick von einem Mann abwenden, der „stolz den rechten Arm zum Gruße hebt.“ Diese Demonstrationen verharmlosen nicht nur Corona, sondern bieten rechtsradikalen Kräften auch immer wieder eine Bühne.
Bekanntlich nehmen bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen stets rechtsradikale und antisemitische Gruppierungen teil. So auch bei der Demonstration vom 26.10. in Wien. Auf dem Foto vom Presseservice Wien deutlich zu erkennen: Der Mann zeigt nicht auf etwas, sondern streckt direkt vor zwei Polizeibeamten seinen Arm zum Hitlergruß.
Ebenfalls bei der Demonstration anwesend waren Rechtsextreme aus dem Fußball-Spektrum. So bewegten sich Fans der Wiener Großclubs "Austria Wien" und "Rapid Wien" unter den Teilnehmer:innen, provozierten vor der Gegenkundgebung. Zwei Personen hoben dabei die Hand zum Gruß. pic.twitter.com/Ha1r1XMQHN
— Presse Service Wien (@PresseWien) October 27, 2020
Keine Masken. Kein Mindestabstand. Aber dafür der Hitlergruß? Bisher ohne Folgen konnten die TeilnehmerInnen der Demonstration aufgrund eines „Zuständigkeitsproblems“ gegen zahlreiche Verordnungen verstoßen. Solange es um die Zuständigkeit bei der Auflösung der Demonstration geht, kann es zwei Meinungen geben.
Die Polizei behält die Auffassung bei, dass der Magistrat der Stadt Wien als Gesundheitsbehörde die Auflösung hätte einleiten müssen. Jedoch scheiden sich hier die Geister. Denn laut Gesundheitsminister Anschober wie auch dem Rechtsexperten Heinz Mayer sei eindeutig die Polizei dafür zuständig gewesen.
Ob es sich letztlich wirklich um den Hitlergruß oder nur die „verdeckte“ Form – also den Kühnengruß – handelt, bei dem nur der Daumen, der Zeigefinger und der Mittelfinger nach vorne zeigen, lässt sich aus dem Bildmaterial letztlich nicht eindeutig erschließen. Im Falle eines Kühnengrußes gäbe es nach allgemeiner Rechtsmeinung ebenso einen Verfolgungsgrund – weil offensichtlich zu sehen, was damit gemeint ist. In Deutschland hingegen ist auch dieser Gruß dezidiert strafrechtlich relevant.
Titelbild Credits: Presse Service Wien / CC BY-NC 4.0
Wiens glanzvolle Adressen – fünf berühmte Schmuckläden in Österreichs Hauptstadt
Eleganz und Luxus sind in der Stadt der Träume zu Hause. Kein Wunder, dass in Wien eine Menge Juweliermarken mit […]
ADHS, Autismus und Co.: Wunsch nach Heilung oder Aufmerksamkeit?
Wer durch Social Media scrollt, bekommt schnell den Eindruck: Jeder Zweite hat ADHS, ist „neurodivergent“ oder „im Spektrum“. Manche finden […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
DirtWater: Interview über Trinkwasserprojekte, Greenwashing und echte Verantwortung
DirtWater, NGO, Bar, Kollektikv – ist auf Google als Beschreibung zu lesen. Wie kann eine Bar zugleich auch NGO sein? […]
New in Town: „FAME Boxing“ Opening! Das Motto: YOU vs. YOU!
Dein Gegner bist du selbst – „YOU vs. YOU“ – ist das Motto des brandneuen Boutique Fitnessstudios FAME Boxing, mit […]
Best of Wachau - ein Paradies nicht fern von Wien
Der Donau entlang, gerade einmal eine Autostunde vom Zentrum Wiens entfernt, erstreckt sich von Krems bis Melk die unvergessliche Kulturlandschaft Wachau – seit 2000 Teil des UNESCO Weltkulturerbes. Die Initiative "Best of Wachau" verbindet die besten Gastgeber der Region und sichert somit höchste Standards und Top-Qualität.
Bildungssystem Österreich: Wo sinnlos Geld verbrannt wird
Österreich hat das zweitteuerste Bildungssystem in ganz Europa. Nach jedem PISA-Test dümpelt das Land dennoch durch einen Sumpf der Durchschnittlichkeit […]
Electric Love Festival 2020 abgesagt - Interview und die wichtigsten Infos
Nachdem die Regierung erneut Maßnahmen verkündet hat, müssen viele der Festivals – wie wir bereits berichtet haben – abgesagt oder verschoben werden, so auch das Electric Love Festival 2020. Wir haben uns kurz mit Thomas Priewasser, einem der Geschäftsführer, unterhalten und haben hier die wichtigsten Infos für euch.
Wien in Bildern - eine Corona-Geisterstadt-Tour
Stefan ohne Kamera anzutreffen, ist beinahe ein Ding der Unmöglichkeit. Deshalb hat er für euch auf seiner Anti - Quarantäne - Kollaps - Fahrradtour ein paar Eindrücke gesammelt, damit auch ihr von seinem "gefährlichen" Fahrradtrip etwas habt und mitbekommt, wie es gerade in unserer wunderschönen Bundeshauptstadt aussieht.