Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
„Prince Charming“ – ist das TV Dating Format für die Gay Community ein Schuss nach hinten?
Im April läuft das TVNOW-Dating-Format „Prince Charming“ erstmals im Free- TV auf Vox. Es handelt sich hier nicht einfach um eine weitere Datingshow, RTL bietet der noch immer stark unterrepräsentierten schwulen Community eine Plattform in den Mainstream-Medien.
Aber es stellt sich dennoch die Frage: Haben RTL und die Teilnehmer die mediale Aufmerksamkeit und ihr Sprachrohr sinnvoll genützt, oder einfach nur Profit aus dem Thema geschlagen?
„National Rape Day“: wenn ein TikTok-Scherz zu weit geht
Was wieder mal als schlechter Scherz von Trollen begann, beunruhigt zusehends User*innen auf TikTok. Gerüchte, Videos, Posts – eine Reihe […]
Die besten 5 Weihnachtsgeschenke, die du nur in Wien kriegst
Wirklich etwas Besonderes schenken? 5 Weihnachtsgeschenke, die du nur im Herzen Wiens kriegst – und das manchmal nur für kurze Zeit.
Too Hot to Handle Germany – Netflix hypersexualisierte Oberflächlichkeit
Hat Netflix mit Too Hot to Handle Germany in Sachen hypersexualisierter Oberflächlichkeit den Tiefpunkt erreicht?
Kreiml und Samurai im Interview: "Oida, was geht da jetzt ab!"
Kreiml und Samurai erwarten mich bereits im urigen Gastgarten des Wiener Café Raimann, als ich an einem sonnigen Frühlingsnachmittag zum […]
Die 10 besten Cocktail Bars in Wien
Du suchst die besten Cocktail-Bars der Stadt? Wir haben uns auf die Suche gemacht. Hier sind die besten Cocktail-Bars in Wien!