Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
jetzt mitmachen
Ständige Erreichbarkeit: Auswirkungen auf Psyche und Ursprung von Depression
Die Grenze zwischen Beruf und Freizeit löst sich auf. Arbeit ohne Ende. Feierabend war gestern. Und Wochenende? Urlaub? Ständige Erreichbarkeit […]
Pinky Gloves aka next level Periodentabuisierung
Host a Sackerl für mein Ga… äh Tampon? Einwegplastikhandschuhe mit pinken Glitzerdesign. Damit Frau ihre benutzten Periodenprodukte nicht mit der […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Der Lockdown Beauty-OP Boom: Die Kehrseite des Schönen
Rasanter Anstieg der Schönheitseingriffe. Mediziner sehen Masken und Homeoffice als Hauptgründe für den Beauty-Boom und bemerken, dass gerade in Corona-Zeiten […]
Ein wenig Hoffnung für die Wiener Clublandschaft - Vorschlag seitens Clubbetreiber
Der Wiener Technoclub Grelle Forelle hat gemeinsam mit dem Veranstalter Gerald Wenschitz ein Konzept vorgelegt, wie das Nachtleben unter Einhaltung der Maßnahmen wieder hochgefahren werden kann. Ein Blick in das Dokument zeigt, dass der selbsternannte Gastrovertreter Stefan Ratzenberger, der von vielen Seiten der Nachtgastronomie hinterfragt wurde, zu wenig weit gedacht hatte. Endlich denkt jemand weit genug und präsentiert einen umfassenden Plan, der wieder hoffen lässt.
Das stinkt zum Himmel - eine Strafverfügung, die es in sich hat
Wien Josefstadt - ein Ort der Sitte und des Anstands, so möchte man meinen. Doch eine Strafverfügung vom 05.06. zeigt, dass hier wohl jemand gerne aus der Reihe tanzt. Fragwürdig die Höhe der Strafe, die Aktion dennoch richtig lustig.
O der Klub - Das offizielle, ohrenbetäubende und originelle Opening bei der Oper
Aus der früheren Albertina Passage zauberten die Jungs der WTF Group eine gereifte Version des Horst. Des einen Ende ist des anderen Anfang – und was das für ein Anfang war!
Witzig, charmant und wortgewandt: Clap Clapinger aus Wien
Als Musiker in Wien deutschsprachig aufzutreten, authentisch zu bleiben und dabei zu brillieren – das schaffen nur die Wenigsten. Clap […]
Schmutziges Geschäft mit Essen: Wie die Mafia den Lebensmittelhandel kontrolliert
Die italienische Mafia expandiert. Drogen, Mozzarella und Gemüse. Wie viel die italienische Mafia im Handel mit Olivenöl und Co verdient […]