Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
FIXED: Die neue refurbed-Doku zeigt, was mit unserem alten Tech wirklich passiert
Neues Smartphone hier, neuer Laptop da, dazu noch ein paar alte Kabel in der berühmten „Technik-Schublade“. Willkommen im Alltag von […]
Sommer, Sonne, Screen-Time: Warum „Der Garten“ im Prater deine ultimative WM-Location 2026 wird
Der Sommer steht vor der Tür, die Temperaturen steigen und mit ihnen das kollektive Fußballfieber. Am 12. Juni fällt der […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Die Weird Al Yankovic Story auf Netflix
Die Weird Al Yankovic Story auf Netflix. Trotz Schwächen ein clever inszeniertes Musical, mit einem sehr überzeugendem Daniel Radcliffe.
WARDA Club-Guide Episode 1: das EXIL
Als Expert*innen der Wiener Eventkultur erkunden wir für euch die Nachtclubs der Stadt. Den Anfang macht das EXIL.
Können wir das Altern besiegen?
Maria Branyas Morera ist mit 116 Jahren die älteste lebende Person. Doch wie nahe ist die Wissenschaft dran, das Altern endgültig zu besiegen?
7 psychologische Begriffe in der Alltagssprache, die Krankheiten verharmlosen
Die inflationäre Verwendung von Worten und Begriffen aus der Psychologie und Therapie mag unter anderem auch zur Entstigmatisierung beitragen. Doch […]
Kulturkampf Impfung: ist die Angst vor Gefahren begründet?
Der Lockdown wurde verlängert. Keine Besserung in Sicht. Die Zahl der Opfer sinkt nicht genügend und die medizinische Versorgung war […]
Freundschaft in der Krise – wie man sie rettet, kann man nachlesen
Freundschaft ist eines der wichtigsten Dinge im Leben der Menschen. So wird behauptet. Dass Freundschaft in den heutigen Zeiten leider immer weniger Relevanz in der Alltagsgestaltung geniest, ist dabei leider eine Tatsache, über die wir unbedingt sprechen müssen. Und genau darüber hat Sebastian Schoepp ein lesenswertes Buch geschrieben: Rettet die Freundschaft!