Alle schauen nach rechts zur Coronakrise, während sich links wieder der Neoliberalismus austobt!

Es steht außer Frage, dass das Coronavirus die Welt in Atem hält und unser bisheriges Leben massiv auf den Kopf stellt. Ebenso, dass dieses Virus für den Tod vieler Menschen verantwortlich ist. Doch ist die Frage, wer denn nun wirklich Schuld sei an dieser Krise – der wirtschaftlichen und der gesellschaftlichen –, mit Sicherheit nicht einfach mit dem Coronavirus zu beantworten. Deshalb stelle ich mich dieser Frage und versuche, den Problemen neue Perspektiven zu verleihen.

Womöglich fallen im Laufe des Textes Wörter, die dem ein oder anderen missfallen dürften. Ich entschuldige mich vorab NICHT dafür. Es handelt sich hier um einen Kommentar eines Journalisten und nicht um eine nüchterne Berichterstattung.

Beginnend in China – wo wohlgemerkt eine restriktive Regierung den Informationsfluss beherrscht – zieht das Coronavirus nun global seine Kreise und bringt einen Staat nach dem anderen an seine Grenzen. Gerade in Italien und Spanien schießen die Zahlen der Todesfälle in die Höhe. Dies wiederum hat Regierungen rund um den Globus dazu veranlasst, zum Teil sehr radikale Gegenmaßnahmen zu setzen – in Ungarn freut sich Orban gerade ein zweites Loch in seinen Ar*** – und sie versuchen, die Wirtschaft mit Notfallpaketen und finanzieller Unterstützung am Leben zu halten.

Besser als Bezahlung: Mieter wollen Vermietern künftig Applaus statt Geld geben pic.twitter.com/EUuWd5hhdl

— Der Gazetteur (@dergazetteur) March 29, 2020

„Der Neoliberalismus ist tot“ hallt es indes durch diverse Kommentare linker und auch neutraler JournalistInnen. Tot? Ernsthaft? Während wir unter Quarantäne in unseren Wohnungen eingesperrt sind, tobt sich der Neoliberalismus frisch fröhlich im Freien – Markt – aus. Aber dieses ärztliche Attest über ungesunden Optimismus mancher KollegInnen habe nicht ich auszustellen, das obliegt den Fakten und Tatsachen – wir werden sehen. Ich hoffe das Beste und erwarte das Schlimmste, aber vom Tod ist hier noch lange keine Rede. Meiner Meinung nach passiert das absolute Gegenteil, aber lest selbst. 

Paradoxe Entwicklungen – die Krise bringt Reichen mehr Gewinne

Betrachte ich die aktuelle Situation, stellen sich mir doch einige unangenehme Fragen. Der Aufruf zu Solidarität ertönt quer durch die Gesellschaft – lauter denn je! Alle Gesellschaftsschichten schreien munter mit, doch für wen sind wir eigentlich solidarisch? Für uns? Oder doch für jene, die in Wirklichkeit nicht davon abhängig sind? Kommen die Hilfsmittel bei den Richtigen an? Warum laufen Gesundheitssysteme Gefahr zu kollabieren?

Laufen wir Gefahr, diesen „Turning Point“ zu verschlafen und gewinnt vielleicht am Ende wieder der Neoliberalismus, wie er es schon nach der letzten, weltweiten Wirtschaftskrise getan hatte? Wie sieht es mit der Kontrolle nach Corona aus? Wird der Finanzmarkt kontrolliert oder werden es wir – das einfache Fußvolk – sein, die unter permanenter Beobachtung stehen?

Kleiner Side- Fact: Bill Ackman, New Yorker Hedgefonds- Manager, hat mit einer Wette auf den Crash der Wirtschaft – genau genommen den Kauf von Kreditderivaten – 2,6 Milliarden Dollar verdient.

Coronavirus – Österreich überwacht Handydaten https://t.co/vggw3vHMlE #Investigativ

— tagesschau (@tagesschau) March 18, 2020

Die ach so schöne Solidarität

Beginnen wir mit etwas leicht Verdaulichem. Stay Home! – das ist die Devise und wir halten zusammen. Zudem klatschen wir um Punkt 18 Uhr aus den Fenstern und bejubeln die systemerhaltenden KämpferInnen, die uns auch in den schweren Zeiten den Rücken freihalten. Seien es nun die MitarbeiterInnen im Gesundheitssystem, jene in den Geschäften, seien es die PolizistInnen oder die Zivil- und WehrdienerInnen, die Reinigungskräfte und was sonst noch so da draußen unser Überleben sichert. Wir klatschen für sie! Aber was zur Hölle haben die von unserem Geklatsche?

Wäre es nicht weit sinnvoller, diesen Menschen mit unserem Engagement zu angemesseneren Löhnen zu verhelfen? Natürlich haben sie den Respekt verdient, dass wir uns zwei Minuten ans Fenster stellen, unsere Lippen zum Pfeifen anspitzen und die Hände aneinanderschlagen – gehuldigt sei der Systemberuf, zumindest jetzt, na? Morgen sieht die Welt schon anders aus.

Doch wie wäre es, wenn wir unserem Gesundheits- und unserem Finanzminister mal gehörig den A**** versohlen und ihnen klarmachen, dass diese Bezahlung und diese Arbeitsbedingungen nun auch für uns – also für jene, die nicht selbst in diesen Berufen arbeiten – vollkommen untragbar sind?

Wir müssen aus den Fehlern lernen

Der Arbeitskräftemangel in diesem Bereich liegt sicherlich nicht am Coronavirus, sondern an den fehlenden Investitionen in den Gesundheitssektor – sowie zum Teil auch an den Privatisierungen – und der Motivation für neue Arbeitskräfte durch faire Bezahlung – hier bekommt der Neoliberalismus wohl einen Schuldpunkt.

Aber eines ist ganz klar – der Staub, den die Thematik aktuell aufwühlt, wird schon während wir noch munter klatschen, wieder Stück für Stück unter den Teppich gekehrt. Flatten the curve, heißt es, was natürlich wichtig ist. Mir fehlt hierbei nur der Beisatz: „Und in Zukunft ein bisschen mehr Geld für das Gesundheitssystem.“ Die Regierungen schieben alle Schuld auf das Virus – falsch!

Was kann man nur dagegen tun? Ganz einfach – sich auch nach Corona daran erinnern und das Versammlungsrecht bis zum Sankt Nimmerleinstag ausreizen. Aber dann ist ja wieder der ganze Ring gesperrt und wir kommen zu spät in unsere unterbezahlte Arbeit! Wir bestehen auf die Beschneidung unserer Rechte! Freiheit, nein! Brüderlichkeit, nein! Gleichheit, nein!

Wirklich mühsam die fast schon täglichen Demos am Ring. Das schreit nach einer Reform des Demonstrationsrechts. http://t.co/WT0Tjs48RK

— Alfred Hoch (@AlfredHoch) September 29, 2014

Wer profitiert letztlich von der Solidarität?

Bleiben wir vorerst bei der Solidarität und sehen uns den Mikro- und den Makrokosmos an. Selbstverständlich stützen wir uns selbst und unsere nahestehenden Mitmenschen, wenn wir zu Hause bleiben und unsere sozialen Kontakte reduzieren. Es betrifft uns alle – das bleibt unbestritten. Doch gehe ich jetzt einmal so weit zu fragen, wo das alles hinführt, wenn wir uns als Gesellschaft wieder selbst helfen? Natürlich unter Vorschlag von Vater Staat.

Im Mikrokosmos profitieren wir davon, weil Nachbarschaften und Familienverbände gepflegt werden, weil wir uns untereinander organisieren und versuchen, unseren Egoismus etwas zurückzuschrauben – daran gibt es nichts Schädliches. Wie so oft organisiert sich die Gesellschaft im Kleinen sehr gut von selbst – wir sind ja doch sozial veranlagt, juhe!

Wer sind diese „Alle“, denen geholfen wird?

Doch im Makrokosmos unserer Gesellschaft wiederholt sich etwas, das wir schon mehrmals beobachten durften und woraus wir jetzt unbedingt auch lernen sollten – der kleinen Leute wegen. Jeder will etwas, jeder braucht etwas – ob arm oder reich – doch am meisten schreien jene danach, die bereits viel haben. Amazon beispielsweise startete einen mehr als fragwürdigen Spendenaufruf – mit Jeff Bezos als reichsten Mann der Welt an der Spitze.

Rene Benko bittet sogar gleich den Staat. Durch die Kommentarleisten der sozialen Medien geht ein: „Das darf er eh, warum soll ihm weniger geholfen werden?“ – ein Punkt für den Neoliberalismus, weil ihn sogar schon die Verlierer des Systems anbeten.

An anderen Stellen wird dem Aufschrei seitens des Staates nachgegeben. Stundungen und Hilfspakete sollen allen – wer sind eigentlich diese „Alle“ und welcher Mensch entscheidet, wer denn alles zu ihnen zählt? – das wirtschaftliche Überleben sichern. Solidarisch stehen wir für unsere Wirtschaft ein. Die schwarze Null ist endlich wieder mal Geschichte – was meine werten KollegInnen auch zur optimistischen Diagnose vom Tod des Neoliberalismus veranlasst – Trugschluss! Aber irgendwie – es ist in Wirklichkeit eh gar nicht verwunderlich – kommt bei den Kleinen fast gar nichts an. Wieso? Wer, wer, äh ja wer bekommt das ganze Geld dann? Und noch wichtiger: Wer zahlt diese Hilfspakete, denn das Geld ist nicht plötzlich einfach da?

Ein kurzer Schwenk in die nahegelegene Geschichte

Ein kurzer Rückblick zur letzten Wirtschaftskrise beantwortet diese Frage, denn es ist – wie bereits erwähnt – nicht das erste Mal, dass wir solidarisch sein müssen. Solidarisch mit den großartigen Stützen unserer Wirtschaft. Also nicht den Arbeitskräften – nana, wo denken Sie nur hin? -, sondern den ach so gut zahlenden Konzernen und den starken und großen Steuerzahlern – Sarkasmus Ende.

Diese Fragen stelle ich gerne und jeder ist angehalten, sich zu erinnern und das mal kurz zu reflektieren – wer hat denn die letzte Wirtschaftskrise bezahlt? Und wo ist eigentlich das ganze Geld hin, dass sich so plötzlich in Luft aufgelöst hat?

Ich bin kein Wirtschaftswissenschaftler– und das müsst ihr auch nicht sein, um zu erkennen, dass da etwas gehörig schiefgelaufen ist. Wer hat und wer wurde hier letztlich gerettet? Natürlich besteht in der globalen Wirtschaft eine gewisse Abhängigkeit von Banken und großen Unternehmen, die mehr oder minder – da kann man ruhig auch darüber diskutieren – gerettet werden mussten.

Doch was auf jeden Fall hinterfragt werden darf, ist eine ganz eklatante Tatsache, die noch immer massives Stechen in meinem sozialdemokratisch solidarischen Ar*** verursacht. Die Verluste des Bankgeschäftes wurden sozialisiert – sprich durch Steuergelder und die Gesellschaft getragen -, die Gewinne riskanter Geschäfte aber wurden hingegen privatisiert – was nur den Banken und Managern zugutekam.

Der Markt reguliert sich selbst?

In der Vergangenheit wurde ja stets ausgerufen: „Der Markt reguliert sich selbst!“ Stimmt – denn nach der Wirtschaftskrise war es immerhin so, dass er fröhlich tanzend unsere Gesellschaft noch tiefer in den Abgrund gerissen hatte, weil ihm niemand seine Grenzen aufgezeigt hat. Böser, böser Markt, geh dich jetzt mal ein bisschen in die Ecke schämen. Mindestlöhne fielen und wurden gekürzt, ebenso Renten, Einsparungen im Gesundheitssystem – ah, das bräuchten wir ja aktuell dringender denn je, oder? Schuldpunkt für den Neoliberalismus – und nicht zuletzt eine flächendeckende Privatisierung von europäischen Gemeingütern. Währenddessen wurden die Vernichter sozialer Standards auch noch mit Steuergeldern gestützt, weil sie die Wirtschaft am Laufen halten.

Eltern geben ihren Kindern, die auf Zucker voll durchdrehen, ja auch Zucker, damit sie sich beruhigen, während sie auf Zucker voll abgehen – Logisch. Da hat die Politik sich was von der kleinen Frau und dem kleinen Mann abgeschaut – so funktioniert Pädagogik.

Und als absoluter Laie der Wirtschaftsangelegenheiten frage ich mich: Gibt es nicht das Prinzip von Angebot und Nachfrage? Werden nicht vielleicht die Lücken, die von den so wichtigen und nun wirtschaftlich zerfallenen Big Playern hinterlassen wurden, nach und nach von kleinen und neuen lokalen Unternehmen geschlossen, weil sich ja der Markt eh selbst regelt bzw. reguliert? Oder ist nur da der Markt selbstregulativ, wo es um Milliardengeschäfte geht und deshalb sind die Milliardenunternehmen auch so schützenswert? Hmm?

Kleiner Side- Fact: Übrigens gibt es auch im Finanzsektor ein verdecktes Wiedersehen mit dem Geschäft von Hypothekenkrediten. Statt Subprime sind es nun die Non- QM- Bonds. Bitte selber Google fragen, das wäre jetzt zu weitreichend. Sie strahlen momentan nur deshalb so wenig Gefahr aus, weil das Geschäft mit ihnen aktuell noch nicht so boomt, aber legal sind sie trotzdem.

Wie also sieht es dieses Mal aus?

Der Steuerzahler wird diese Hilfspakete – oder nennen wir sie mal ganz frech staatsseitige Kredite mit dem Bürgen Bevölkerung – voraussichtlich zurückzahlen müssen. Ob es nun langfristig oder kurzfristig passieren wird, bleibt erstmal offen; dass es die Gesellschaft tragen werden muss, wenn sich an unserem System nichts ändert, ist vollkommen klar.

Nachdem wir mit der Globalisierung einen wunderbaren Spielplatz für die großen Unternehmen geschaffen haben, werden die auch jetzt wieder Wege – oder sagen wir besser Länder und Briefkästen – finden, um diese Krise nicht mittragen zu müssen. Aber wenn wir denen jetzt Steuern aufdrücken, dann verpissen sie sich erst recht und alle Arbeitsplätze gehen verloren, oder? Reguliert sich der Markt jetzt von selbst oder doch nicht? Ich komm da nicht mehr mit.

Ich bringe hier gerne ein wunderbares Fremdwort ein – die Austeritätspolitik. Was nach Luxus und Austernschmaus klingt, ist für die Reichen auch genau das, weil die betrifft es ja sowieso nicht, nachdem Vermögens- und Erbschaftssteuer bisher nur abstruse Illusionen bleiben. Aber für uns Normalsterbliche heißt das nichts anderes, als dass unser System totgespart wird. Du scheiß Sozi, du und deine Sippschaft wollts ja nur mehr vom AMS! Nein, das hat rein gar nichts mit Sozialismus zu tun, sondern mit einer gewissen Vernunftgabe und einem kritischen Blick.

Investitionen mit dem Geld der armen Leute

Denn in der Zukunft – also nach dem Coronawahnsinn und der fallen gelassenen schwarzen Null – wird wieder die Frage aufkommen: „Warum müssen wir jetzt sparen, wo doch gerade alle ein bisschen ein Startkapital bräuchten, damit der Wirtschaftskreislauf wiederbelebt wird?“ – naja, ganz einfach. Weil das Geld schon bei den Big Playern auf den Konten liegt. Gibt nichts mehr, sorry! 

Und so wird es vermutlich auch dieses Mal wieder ablaufen. Unternehmensinsolvenzen sollen verhindert werden, indem wir dort massiv Geld hineinpumpen, was in der nächsten Phase dazu führt, dass die arbeitenden – eh am meisten unter der Krise leidenden – Menschen zur Kasse gebeten werden. Alles unter Kontrolle des starken Staates, was ja viele zur Fehldiagnose verleitet, der Neoliberalismus sei tot – again, denn das dachte man auch schon nach der Wirtschaftskrise. Somit wieder ein Schuldpunkt, den sich der Neoliberalismus erst in ein bis zwei Jahren abholt. 

Auf r/Austria gefunden – der heilige Basti pic.twitter.com/C30bdNfchO

— mcdsdnst (@frau_cedi) July 17, 2018

Der neoliberale Guru predigt die baldige Wiederkehr des Heilands

Dann ist da unser Bundesbasti. Bei dem sich womöglich alle JournalistInnen einig sind, dass er in Sachen Rhetorik und Eloquenz – zumindest was Presseauftritte betrifft – von kaum jemandem übertroffen wird in unserem Land. Aber demgegenüber werden sich auch die meisten JournalistInnen, PolitikerInnen und wahrscheinlich auch Kurz selbst eingestehen müssen, dass 90 Prozent dessen, was er in Pressekonferenzen von sich gibt, heiße Luft ist. Nicht die Form von heißer Luft, die so ein wohlig warmes Gefühl von Verständnis vermittelt, sondern die Form von heißer Luft, die wie in kalten Wintertagen einen Nebel erzeugt und die Wahrheit undurchsichtig werden lässt. So hinterlässt unser Bundeskanzler letztlich mehr Fragen bei den ZuhörerInnen als wirklich Antworten zu geben.

Und das dürfte wiederum – so meine ganz persönliche Theorie – dazu führen, dass schlussendlich unsere demokratischen MitbürgerInnen davon überzeugt sind, dass man Basti unterlegen sei und der Gunst seines Intellekts nicht mal annähernd nahekomme. Die seinerseits präsentierten und äußert komplexen Themen – durch die er sich Tag um Tag kämpft – verstünde in Wirklichkeit nur er und deshalb schaffen wir es nicht, die Gesamtheit der Information zu erfassen, die er so von sich gibt – scheint fast Strategie zu sein. Aber zum Glück haben wir unseren neoliberalen Heiland und kapitalistischen Schöpfer, den Sebastian, der uns mit seinem Wissen – und den Lobbyisten – durch die schwere Krise trägt. 

Seine Souveränität ist für mich als neutralen Beobachter beängstigend. Denn das schafft Vertrauen und Vertrauen schafft auf lange Sicht eine blinde Gefolgschaft. Ich weiß, dass ich momentan nicht gut daran tue, den Herrn Kurz als Blender zu bezeichnen, nachdem die meisten schon geblendet sind – ich riskiere es dennoch: BLENDER!

Zudem sei erwähnt: Nicht er findet die Lösungen, sondern ein umfangreicher Krisenstab aus SpezialistInnen und ExpertInnen. Er posaunt sie nur in die Welt hinaus!

Ein Schlusswort

Während unsere Medien meist nur aktuelle News der Regierung nachplappern, ohne sie in vollem Umfang zu hinterfragen, geraten viele der wichtigen Themen in den Hintergrund. Tote da, Tote dort, Karl Heinz aus Simmering wurde positiv getestet und die Mizzi geht aus Angst vor Corona nicht mehr vor die Türe. Diese ganzen sch**ß unnötigen Einzelberichte von chinesischen Reissäcken füllen die Zeitungsblätter, obwohl eine Zusammenfassung am Ende des Tages reichen würde.

Und wir, die wir freiwillig eingesperrt sind, vergessen langsam auf Menschen, die nicht auf Basis von Freiwilligkeit hinter Gittern sitzen – deshalb, weil sie sich für unsere Freiheit eingesetzt haben, danke dafür Assange.

Die Regierung lobt indes das Vorgehen der Medien in dieser Krise. Nüchterne Berichterstattung – das mögen sie. Wenn eine Regierung Medien lobt, regt mich das schon zum Nachdenken an. Sollten Medien nicht Regierungen kritisieren und wenn sie das tun, würden sie dann Lob bekommen? Hach, so viele Fragen.

Die Momentaufnahme ist trügerisch

So keynesianisch die Regierung gerade auch agiert, so freudig wird sie auch beim Erheben von Steuern und beim Einsparen von Ausgaben für Bildung, Gesundheit und das ganze andere unwichtige Zeug sein. Dem Trugschluss, der Neoliberalismus sei tot, fallen wir genau deshalb zum Opfer, weil wir eins zu eins glauben, was unsere Regierungen uns sagen. Doch im Hintergrund tobt sich der freie Markt gerade aus – man schaue sich beispielsweise die Preise bei Gesichtsmasken an.

Der Neoliberalismus trägt ganz klar zu den Auswüchsen dieser Krise bei – ob er nun wirklich in vollem Umfang Schuld sei, kann man jetzt noch nicht mit Klarheit sagen. Mir ging es aber weiters auch darum, die richtigen Fragen zu stellen. Für euch und für die Zukunft. Denn genau an diese Fragen müssen wir uns erinnern, wenn das alles vorbei ist. Oder ist es doch so, dass wir nicht gerne Fragen stellen und lieber eine starke Hand haben, die uns zeigt, wo es lang geht? Das war schon wieder eine Frage. Egal.

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Titelbild Credits: Shutterstock