Es war zu erwarten. Nach dem Attentat mit islamistischen Hintergrund haben Rechte wie auch diverse Medien den Vorfall schnell instrumentalisiert. Statt Trauer wieder Hetze. Unter Polizeibegleitung kam es heute zu einem Demonstrationszug, der den Tatbestand der Verhetzung erfüllen könnte.
Wie im Video eines Twitter-User zu hören, spielte ein Lautsprecher bei der Demonstration Schüsse und darauffollgend die Aufnahme eines Muezzin. Das Szenario ist vielschichtig problematisch. Bereits sechs Tage nach dem Attentat könnte so für Betroffene durch die abgespielten Schüsse eine Retraumatisierung stattfinden. Ein groteskes Mittel der Demonstranten.
Kurz davor hat er sich gegen die “islamisierung” ausgesprochen. Und wurden gebuht. Hier kannst einen Teil hören. pic.twitter.com/qKssfPuIsg
— Maz (@mazin_power) November 8, 2020
Wie im zweiten Video zu hören, bedienen sich die Demonstranten typischer FPÖ-Rhetorik. „Heute seid ihr tolerant, morgen brennts im eigenen Land.“ Die Landespolizeidirektion Wien hat bereits auf Twitter geantwortet, dass sie dem genauer nachgehen möchten. Denn: die Polizei vor Ort ist nicht eingeschritten. Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen. Vor allem, wenn es um Verhetzung geht.
Ob der Tatbestand vollständig erfüllt wird, ist aus dem Video nicht eindeutig festzumachen. Es weisen jedoch die vorhandenen Aufnahmen darauf hin. Jedoch wäre ein Einschreiten der Beamten unbedingt notwendig gewesen, da es sich hierbei ganz eindeutig um Hetze gegen eine Religionsgemeinschaft handelt.
Nein, durch den Polizeilautsprecher kam da nix, wir klären jedoch gerade ab was da genau passiert ist. Sind auch erst soeben davon in Kenntnis gesetzt worden.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Edit (Stand 14:34 Uhr)
Mittlerweile hat die Polizei Wien auf Twitter bekanntgegeben, dass die Kundgebung unter falschem Vorwand angemeldet wurde. Interne Erhebungen wie auch Anzeigen gegen die Veranstalter sind eingeleitet.
Die heutige #Kundgebung in der #Josefstadt und das polizeiliche Handeln hat zu Kritik geführt. Jedenfalls werden entsprechende Anzeigen gelegt & weitere Erhebungen gegen die Teilnehmer*innen geführt. Auch eine interne Aufarbeitung ist bereits eingeleitet worden. pic.twitter.com/LpIl8AJ9qp
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) November 8, 2020
Titelbild Credits: Shutterstock
365 Tage Berg-High: Warum die Sunny Card Plus dein ultimatives Life-Upgrade für 2026 ist
Gibt es ein besseres Gefühl, als morgens die erste Spur in den frischen Powder zu ziehen oder im Sommer nach […]
Warum sagen wir „Weltfrauentag“, wenn wir „Feministischer Kampftag“ meinen?
Der 8. März in Wien. Man kann die Uhr danach stellen: Pünktlich zum Frühstück ploppen die Instagram-Kacheln auf. Unternehmen posten […]
DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN
Ein wenig Hoffnung für die Wiener Clublandschaft - Vorschlag seitens Clubbetreiber
Der Wiener Technoclub Grelle Forelle hat gemeinsam mit dem Veranstalter Gerald Wenschitz ein Konzept vorgelegt, wie das Nachtleben unter Einhaltung der Maßnahmen wieder hochgefahren werden kann. Ein Blick in das Dokument zeigt, dass der selbsternannte Gastrovertreter Stefan Ratzenberger, der von vielen Seiten der Nachtgastronomie hinterfragt wurde, zu wenig weit gedacht hatte. Endlich denkt jemand weit genug und präsentiert einen umfassenden Plan, der wieder hoffen lässt.
Notarity: Digitale Revolution des Notariats
Das digitale Notariat. Notarity hat die notarielle Beglaubigung revolutioniert und ermöglicht es, Notariatsdienste online abzuwickeln.
Bundesweite Razzia gegen „Pedo Hunter"
Am Freitag, dem 21. März, wurden von der Polizei bundesweite Razzien durchgeführt. Der Verdacht auf Mord und mehrere Anschläge auf […]
Was du an einem Wochenende in Wien unbedingt machen musst!
Das Weekend. Vermutlich die heißersehnteste Zeit der Woche – zumindest für all jene, die nicht gerade in der Gastro jobben […]
Ihr habt die Macht - und wir schlagfertige Antworten für die Wienwahl!
Im Gegensatz zu den meisten haben wir bei WARDA keine Wahlempfehlung für euch parat. Doch wollen wir unter #Mündigkeit zur […]
Menschenhandel und Prostitution in Osteuropa: Krieg verschlimmert Situation
In Osteuropa hat die Historie eine traurige Entwicklung hervorgerufen. Vermehrter Menschenhandel und Zwangsprostitution. Mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine […]