Auch wenn die mittlerweile wohl berechtigt als Coronavirus-Krise bezeichnete Herausforderung, die uns auf globalem Niveau beschäftigt, den Großteil unseres Lebens und der medialen Aufmerksamkeit beherrscht, gibt es auf der Welt dennoch auch andere erwähnenswerte Geschehnisse. So zum Beispiel die Auslieferungsverhandlung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange.
Der Wiki-Leaks Skandal im Schnelldurchlauf
Natürlich, so ein komplexes Thema kann man eigentlich nicht in ein paar Sätzen verständlich darstellen, ohne wichtige Zusammenhänge auszulassen. Hier jedoch ein Versuch:
Wie alles begann
2010 fing alles an. Die Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlichte streng geheime Dokumente über die Afghanistan- und Irakkriege, was die USA schwer belasteten. Warum? Weil Sie Kriegsverbrechen – begangen von US-amerikanischen Truppen – bewiesen. 2011 und in weiteren Jahren folgten noch mehr heikle Geheimdokumente aus dem Innersten der US-amerikanischen Politik – unter anderem auch kompromittierende Informationen über das berüchtigte Gefangenenlager Guantanamo Bay und dessen Gefangene.
Der Fall erregt seit Jahren die öffentliche Aufmerksamkeit – kritisiert wird vor allem, dass die drastische rechtliche Verfolgung von Assange einen heftigen Einschnitt in die Pressefreiheit darstellt. Genau darum ist auch diese Angelegenheit wegweisend für den Journalismus.
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Was genau wird Assange vorgeworfen?
2010 befand sich Julian Assange in Schweden, wo er sich mit Vorwürfen der Vergewaltigung konfrontiert sah – diese streitet er übrigens bis heute ab. Er reiste – mit offizieller Erlaubnis der schwedischen Justiz – nach Großbritannien. Als ein Haftbefehl gegen ihn erlassen wurde, floh er infolgedessen 2012 in die ecuadorianische Botschaft in Großbritannien, um einer befürchteten Auslieferung nach Schweden und in weiterer Folge in die USA zu entkommen. Dort blieb er bis zu seiner Inhaftierung im April 2019.
Aktuell läuft gegen Assange ein Verfahren, das schlussendlich klären soll, ob er in die USA ausgeliefert wird. Dort drohen ihm 175 Jahre Haft. Anfänglich wurde Assange bloße Hilfe beim Hacken von Rechnern der Regierung vorgeworfen – ein Delikt, das mit maximal 5 Jahren Haft bestraft worden wäre. Im Mai 2019 allerdings wurde die Anklage erweitert – um ganze 18 Punkte. Das Gesamtausmaß der Strafe beträgt nun eben 175 Jahre – eine drastische Änderung mit weitrechenden Folgen für den WikiLeaks Gründer.
Wieso ist die Causa Assange so wegweisend für den freien Journalismus?
Assanges Fall ist verwoben und verstrickt und es ist alles andere als leicht, durchzublicken, was genau hinter den Kulissen passiert. Die Meinungen sind gespalten – einige nennen Assange einen Verräter und Manipulanten, andere wiederum sehen in ihm einen Helden der Pressefreiheit. Man kann Assange einiges vorwerfen – ob seine Weste rein ist, sei dahingestellt.
Das große Ganze betrachtend kann jedoch gesagt werden, dass Assange einen großen Dienst für die Allgemeinheit geleistet hat – nämlich mit dem Aufzeigen, was die Mächtigsten der Mächtigen unter Ausschluss der Öffentlichkeit treiben. Er hat dazu beigetragen, Machtmissbrauch und Korruption zu veranschaulichen, es zum öffentlichen Thema zu machen und dadurch die Möglichkeit zu schaffen, Machthaber ein wenig mehr zu kontrollieren. Und genau diese Kontrolle ist unabdingbar, um eine funktionierende Demokratie aufrechtzuerhalten. Umso mehr in Zeiten, in denen bedauerlicherweise autoritäre Strukturen wieder mehr Anklang zu finden scheinen.
Assange und die Demokratie
Aktuell sitzt Assange in einem Hochsicherheitsgefängnis in London. Um seine gesundheitliche und psychische Verfassung steht es nicht besonders gut. Nils Melzer, Sonderberichterstatter über Folter der Vereinten Nationen, ist der Meinung, Assange sei nach Jahren der Verfolgung Opfer psychologischer Folter geworden. Mehrere Ärzte – über 60 um genau zu sein – unterschrieben einen offenen Brief, der große Besorgnis über Assanges Gesundheitszustand äußert und sogar mit seinem Tod als Folge der Haftbedingungen rechnet.
Es bleibt zu hoffen, dass an Julian Assange kein Exempel statuiert wird, sondern das Demokratieverständnis und die Wichtigkeit von Whistleblower-Plattformen für unsere Gesellschaft siegt.
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